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Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/2225
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2190
Bericht im Landtag zu den Fortschritten beim integrativen Unterricht: verpflichtende Sprachstanderhebung beim Wechsel vom Kindergarten zur Grundschule; Integrations-Sprachfördermaßnahmen passend zur Schulart; DeutschPLUS-Klassen; Sprachförderung; verstärkte Nutzung von Ganztagesangeboten
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2189
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Bildung und Kultus zum Bürokratieabbau: Stärkung der Position der Schulleitung; mehr Freiheit bei der Gestaltung von Leistungsnachweisen; Verschlankung des Formularwesens
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2188
Bericht im Landtag zur Umsetzung des DigitalPakt Schule 2019-2024: alters- und schulartgerechte digitale Bildung; Qualitätssicherung für Lernsoftware (Prüflabel eduCheck Digital)
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2187
Bericht im Landtag zu den Ergebnissen der von der Staatsregierung eingesetzten Expertenkommission für Lehrerbildung
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2186
Bericht im Landtag zur Umsetzung von Programmen (FiLBY, FiSBY QuaMath) und Gesamtstrategien: Fortbildung, Teamarbeit, LehrplanPLUS, Kultur des Übens, multiprofessionelle Unterstützungskräfte
Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Finanzierungsreform für Vollversicherung und private Vorsorge; Unterstützung von pflegenden Angehörigen; Bündelung von Pflegebudget und Flexibudget; Maßnahmen gegen Fachkräftemangel; Ausbau von Pflegeplätzen; kommunale Mitsprache; Bürokratieabbau
Antrag FREIE WÄHLER, CSU
mündlicher Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus; Qualität der Berufsorientierung; Unterstützen von Lehrkräften und Schülern; Betriebspraktika
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/2865
Schließung von Krankenhäusern als Auswirkung der Krankenhausreform begrenzen
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2073
Erweitern des Anwendungsbereichs des GSG auf den Cannabis-Konsum; Verbot des Cannabis-Konsums in der Außengastronomie und auf Volksfesten sowie auf dem Gelände des Maximilianeums; Begrenzen des Einrichtens von Raucherräumen und -bereichen auf den Tabakkonsum; kommunale Verordnungsermächtigung für das Verbot des Cannabis-Konsums; Geldbußen; redaktionelle Änderungen Änderung des GSG (Art. 2, Art. 3, Art. 5, Art. 6, neuer Art. 8, Umnummerierung und Änderung von Art. 8, Art. 9, Art. 10) und von Art. 30 Abs. 1 LStVG
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/2065
neues Verfahren bei der Wahl der nichtberufsrichterlichen Mitglieder des Verfassungsgerichtshofes: Aufstellung von zwei Wahllisten der Regierungsfraktionen und der Fraktionen der Opposition, Zahl der Stimmen der Abgeordneten entsprechend zur Zahl der zu wählenden Mitglieder Änderung des Art. 4 Abs. 2 VfGHG
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/2593
Untersuchung folgender Bereiche: 1. Grundsatzfragen und Wesen von Bürokratie 2. Ursachen der Bürokratie 3. Bürokratieabbau durch schlankere Strukturen 4. Datennutzung und Potenziale neuer Technologien 5. Verantwortlichkeit und Haftung als Ursache von Bürokratie 6. Bürokratieabbau in Ausbildung und Führung 7. Bürokratieabbau bei Wohnbau- und Infrastrukturvorhaben sowie großen Investitionsvorhaben 8. Bürokratieabbau gegenüber Bürgerinnen und Bürgern 9. Bürokratieabbau gegenüber Unternehmen und Selbstständigen in allen Wirtschaftsbereichen, insbesondere auch der Landwirtschaft 10. Bürokratieabbau und Ehrenamt 11. Bürokratieabbau in den Bereichen Gesundheit, Pflege und Soziales 12. Bürokratieabbau in Bildung, Wissenschaft und Forschung 13. Bürokratieabbau bei der Inanspruchnahme öffentlicher Förderungen
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/2200
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER, SPD DRS 19/2013
Höhergruppierung von Heilpädagogischen Unterrichtshilfen (HPU) und Heilpädagogischen Förderlehren (HFL) im Tarifvertrag der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL)
Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/2593
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2073
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/2065
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