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Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/4393 UV vom 04.12.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/3742

Unnötigen Grünlandumbruch vermeiden - Förder- und Fachrecht jetzt vollständig angleichen, unnötige Bürokratie verhindern

Gesetzentwurf zur Anpassung von Bundes- und EU-Förderrecht in Fachrecht (Landesrecht); Stichtagsregelung für neues Dauergrünland; Aussetzung der Entstehung von Dauergrünland und Grünfutterwechsel beim Abruf von Fördermitteln aus den Agrarumweltmaßnahmen (AUM), Kulturlandschaftsprogramm (KULAP); Bayerisches Vertragsnaturschutzprogramm (VNP); keine beidseitigen Mehrkosten

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Grünland
EU-Recht , Bundesrecht , Fördermittel der EU , Fördermittel des Bundes , Landesrecht ,

Drucksache Nr. 19/4393 BU vom 04.12.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/3742

Unnötigen Grünlandumbruch vermeiden - Förder- und Fachrecht jetzt vollständig angleichen, unnötige Bürokratie verhindern

Gesetzentwurf zur Anpassung von Bundes- und EU-Förderrecht in Fachrecht (Landesrecht); Stichtagsregelung für neues Dauergrünland; Aussetzung der Entstehung von Dauergrünland und Grünfutterwechsel beim Abruf von Fördermitteln aus den Agrarumweltmaßnahmen (AUM), Kulturlandschaftsprogramm (KULAP); Bayerisches Vertragsnaturschutzprogramm (VNP); keine beidseitigen Mehrkosten

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Grünland
EU-Recht , Bundesrecht , Fördermittel der EU , Fördermittel des Bundes , Landesrecht ,

Drucksache Nr. 19/4393 LA vom 04.12.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/3742

Unnötigen Grünlandumbruch vermeiden - Förder- und Fachrecht jetzt vollständig angleichen, unnötige Bürokratie verhindern

Gesetzentwurf zur Anpassung von Bundes- und EU-Förderrecht in Fachrecht (Landesrecht); Stichtagsregelung für neues Dauergrünland; Aussetzung der Entstehung von Dauergrünland und Grünfutterwechsel beim Abruf von Fördermitteln aus den Agrarumweltmaßnahmen (AUM), Kulturlandschaftsprogramm (KULAP); Bayerisches Vertragsnaturschutzprogramm (VNP); keine beidseitigen Mehrkosten

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Grünland
EU-Recht , Bundesrecht , Fördermittel der EU , Fördermittel des Bundes , Landesrecht ,

Drucksache Nr. 19/4507 BU vom 26.11.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/4077

Sicherheitspolitische Lage in Europa - drei Jahre nach dem Beginn des Angriffskriegs gegen die Ukraine - Schlussfolgerungen und Handlungsempfehlungen zur Stärkung der Resilienz

öffentliche Anhörung im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Sicherheitspolitik
Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen , Anhörung (Parlament) , Parlamentarische Anhörung , Öffentliche Anhörung (Parlament) , Anhörung ,

Drucksache Nr. 19/4190 WI vom 26.11.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/3677

Hemmschuhe für EE-Anlagenbetreiber beseitigen - Netzanschlüsse und Zahlungen beschleunigen, entgangenen Eigenverbrauch entschädigen!

rechtliche Klärung bei der Entschädigung bei Abregelungen; stärkere Berücksichtigung der Energiewendekompetenz

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Erneuerbare Energie
Erneuerbare-Energien-Anlage (EE-Anlage) , Abregelung (Stromerzeugung) , Stromnetz , Stromverbrauch , Bundesnetzagentur ,

Drucksache Nr. 19/4190 BU vom 26.11.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/3677

Hemmschuhe für EE-Anlagenbetreiber beseitigen - Netzanschlüsse und Zahlungen beschleunigen, entgangenen Eigenverbrauch entschädigen!

rechtliche Klärung bei der Entschädigung bei Abregelungen; stärkere Berücksichtigung der Energiewendekompetenz

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Erneuerbare Energie
Erneuerbare-Energien-Anlage (EE-Anlage) , Abregelung (Stromerzeugung) , Stromnetz , Stromverbrauch , Bundesnetzagentur ,

Drucksache Nr. 19/4077 vom 20.11.2024

Antrag FREIE WÄHLER, CSU

Sicherheitspolitische Lage in Europa - drei Jahre nach dem Beginn des Angriffskriegs gegen die Ukraine - Schlussfolgerungen und Handlungsempfehlungen zur Stärkung der Resilienz

öffentliche Anhörung im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Sicherheitspolitik
Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen , Anhörung (Parlament) , Parlamentarische Anhörung , Öffentliche Anhörung (Parlament) , Anhörung ,

Drucksache Nr. 19/3990 PL vom 13.11.2024

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/3951

Für ein starkes Deutschland und ein starkes Bayern

Ende der Ampel-Koalition im Bund; Risiken für Wirtschaft, Wohlstand und nationale Sicherheit; Neuwahlen des Bundestags; Bundeshaushalt 2025; Investitionen in Bayern; Bayern als Vorbild; Einwanderungspolitik

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Bundesregierung
Bundespolitik , Ampel-Koalition , Scholz Olaf , Bundeskanzler , Vertrauensfrage ,

Drucksache Nr. 19/3988 PL vom 13.11.2024

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/3966

Der Freistaat steht zu seinen Kommunen - Die Schwimmbadförderung fortsetzen und verbessern!

Bericht im Ausschuss für Wohnen Bau und Verkehr; Prüfung zur Fortsetzung der Schwimmbadförderung; Abwägung der Zusage im Koalitionsvertrag zur Erhöhung des kommunalen Finanzausgleichs und der reduzierten Ausgabemittel aufgrund der wirtschaftlichen Einbrüche

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Schwimmbad
Bericht , Fördermittel des Landes , Gemeinde , Haushalt 2024-2025 , Kommunale Selbstverwaltung ,

Drucksache Nr. 19/3966 vom 13.11.2024

Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Der Freistaat steht zu seinen Kommunen - Die Schwimmbadförderung fortsetzen und verbessern!

Bericht im Ausschuss für Wohnen Bau und Verkehr; Prüfung zur Fortsetzung der Schwimmbadförderung; Abwägung der Zusage im Koalitionsvertrag zur Erhöhung des kommunalen Finanzausgleichs und der reduzierten Ausgabemittel aufgrund der wirtschaftlichen Einbrüche

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Schwimmbad
Bericht , Fördermittel des Landes , Gemeinde , Haushalt 2024-2025 , Kommunale Selbstverwaltung ,

Drucksache Nr. 19/4059 BV vom 12.11.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/3341

Bahnausbau im Nordosten Bayerns beschleunigen - Verbindung nach Tschechien verbessern!

Ausbau und Elektrifizierung der Bahnstrecken

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Streckenelektrifizierung
Elektrifizierung von Bahnstrecken , Bahnstrecke , Nordostbayern , Tschechien , Streckenbau ,

Drucksache Nr. 19/4059 BU vom 12.11.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/3341

Bahnausbau im Nordosten Bayerns beschleunigen - Verbindung nach Tschechien verbessern!

Ausbau und Elektrifizierung der Bahnstrecken

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Streckenelektrifizierung
Elektrifizierung von Bahnstrecken , Bahnstrecke , Nordostbayern , Tschechien , Streckenbau ,

Drucksache Nr. 19/3951 vom 12.11.2024

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Für ein starkes Deutschland und ein starkes Bayern

Ende der Ampel-Koalition im Bund; Risiken für Wirtschaft, Wohlstand und nationale Sicherheit; Neuwahlen des Bundestags; Bundeshaushalt 2025; Investitionen in Bayern; Bayern als Vorbild; Einwanderungspolitik

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Bundesregierung
Bundespolitik , Ampel-Koalition , Scholz Olaf , Bundeskanzler , Vertrauensfrage ,

Drucksache Nr. 19/3920 vom 08.11.2024

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Auswirkungen des Klimawandels auf die Landwirtschaft - Forschungsauftrag weiterhin im Blick behalten

Bericht im Landtag und im zuständigen Ausschuss

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Nachhaltige Landwirtschaft
Bericht , Klimawandel , Landwirtschaft , Forschungsprojekt , Studie ,

Drucksache Nr. 19/4185 LA vom 06.11.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/3575

Ausbreitung des Japankäfers

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Insekt
Japankäfer , Invasive gebietsfremde Art , Umwelt , Landwirtschaft , Forschung

Drucksache Nr. 19/3830 PL vom 05.11.2024

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/3493

Erleichterungen für Biogasanlagen im Außenbereich

Verlängern der Sonderregelung in § 246d BauGB; Erhöhung der vorgegebenen Mengenschwellen für Biogas in der Störfall-Verordnung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Biogasanlage
Baugesetzbuch , BauGB , Störfall-Verordnung , Zwölfte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes , Biogas

Drucksache Nr. 19/3825 PL vom 05.11.2024

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/3450

Bericht zum Abbau von Mikroplastik durch biologische Verfahren

Bericht im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Kunststoff
Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz , Mikroplastik , Entsorgung , Forschung , Kläranlage ,

Drucksache Nr. 19/3743 vom 23.10.2024

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Vereinheitlichung der Gewässerrandstreifen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Ufer
Gewässerrandstreifen , Landwirtschaft

Drucksache Nr. 19/3742 vom 23.10.2024

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Unnötigen Grünlandumbruch vermeiden - Förder- und Fachrecht jetzt vollständig angleichen, unnötige Bürokratie verhindern

Gesetzentwurf zur Anpassung von Bundes- und EU-Förderrecht in Fachrecht (Landesrecht); Stichtagsregelung für neues Dauergrünland; Aussetzung der Entstehung von Dauergrünland und Grünfutterwechsel beim Abruf von Fördermitteln aus den Agrarumweltmaßnahmen (AUM), Kulturlandschaftsprogramm (KULAP); Bayerisches Vertragsnaturschutzprogramm (VNP); keine beidseitigen Mehrkosten

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Grünland
EU-Recht , Bundesrecht , Fördermittel der EU , Fördermittel des Bundes , Landesrecht ,

Drucksache Nr. 19/3777 UV vom 22.10.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/3450

Bericht zum Abbau von Mikroplastik durch biologische Verfahren

Bericht im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Kunststoff
Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz , Mikroplastik , Entsorgung , Forschung , Kläranlage ,

Treffer 161 - 180 von 346

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Flierl Alexander (CSU)

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