Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/4664 PL vom 22.01.2025

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/4606

Sparen und Geldanlage müssen attraktiv bleiben - breiter Zugang zu Finanzmärkten statt neuer Abgaben auf Kapitalerträge

Bessere Rahmenbedingungen für Kleinsparer und -anleger; Vermögensaufbau mithilfe der Finanzmärkte zur Alterssicherung für Menschen mit niedrigen und mittleren Einkommen; keine Sozialabgaben auf Kapitalerträge aus den Finanzmärkten

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Drucksache Nr. 19/4622 PL vom 22.01.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/4024

Hepatitis eliminieren II: Hepatitis C - Alle Infektionen entdecken, alle Infizierten behandeln!

Aufklärungs- und Präventionskampagne für kostenlose Testangebote und medikamentöse Behandlungen der Lebererkrankung

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Drucksache Nr. 19/4621 PL vom 22.01.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/4023

Hepatitis eliminieren I: Impfquoten bei Hepatitis B steigern

Aufklärungskampagne zur Erhöhung der Impfrate vor allem bei Säuglingen und Kleinkindern

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Drucksache Nr. 19/5011 GP vom 21.01.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/4247

Stärkung der kinder- und jugendärztlichen Versorgung in Bayern

Angleichen der Schwellenwerte durch den Gemeinsamen Bundesausschuss; Anpassen der Verhältniszahlen durch Selbstverwaltungsgremien; Vergütung von Vorsorgeuntersuchungen; mehr Studienplätze; neuer Lehrstuhl für ambulante Pädiatrie; Vereinbarkeit von Familie und Beruf; Gesundheitsregionen plus

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Drucksache Nr. 19/5010 GP vom 21.01.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/4189

Anerkennung ausländischer Ärztinnen und Ärzte beschleunigen

Unterstützung der Bundesratsinitiative; Anpassung der Bundesärzteordnung und der Approbationsordnung für Ärzte

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Drucksache Nr. 19/5008 GP vom 21.01.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/4157

Keine Apotheken ohne Apotheker - Arzneimittelsicherheit nicht gefährden

Änderung des Apothekenreformgesetz

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Drucksache Nr. 19/4863 GP vom 21.01.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/4169

Young Carer: Kinder und Jugendliche mit Sorgeverantwortung in Bayern

Vereinbarung von Schule und Pflege; Studium oder Ausbildung; besondere Anerkennung; kurzfristige Ersatzpflege; Fortbildungsangebote für Fachkräfte

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Drucksache Nr. 19/4606 vom 21.01.2025

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Sparen und Geldanlage müssen attraktiv bleiben - breiter Zugang zu Finanzmärkten statt neuer Abgaben auf Kapitalerträge

Bessere Rahmenbedingungen für Kleinsparer und -anleger; Vermögensaufbau mithilfe der Finanzmärkte zur Alterssicherung für Menschen mit niedrigen und mittleren Einkommen; keine Sozialabgaben auf Kapitalerträge aus den Finanzmärkten

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Drucksache Nr. 19/4455 vom 20.12.2024

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Konsum von E-Zigaretten und Vapes unter Kindern und Jugendlichen

Bericht im Landtag; Konsum bei Minderjährigen und anderen Altersgruppen; Vergleich mit Zigaretten; Gesundheitsrisiken; Aufklärung an Schulen; Zusammenarbeit zur Prävention; gesetzliche Regelungen; Evaluation bisheriger Präventionsmaßnahmen; Notwendigkeit von Reformen;

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Drucksache Nr. 19/4386 vom 11.12.2024

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Hotels sind keine Parkhäuser - Übertragung von Beherbergungsbetrieben in der Erbschaft- und Schenkungsteuer

keine Einrechnung von Grundstücken und Parkflächen eines Beherbergungsbetriebs in das Verwaltungsvermögen bei der Erbschaft- und Schenkungsteuer; Überarbeitung des Erbschaft- und Schenkungsteuergesetzes auf Bundesebene

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Drucksache Nr. 19/4271 WK vom 05.12.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/3785

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gesundheitsdienstgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
(Drs. 19/3249)

nahtlose Verlängerung der Geltungsdauer von Art. 84 Abs. 6 BayHIG und der BayFEV Änderung von § 10

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Drucksache Nr. 19/4271 VF vom 05.12.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/3785

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gesundheitsdienstgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
(Drs. 19/3249)

nahtlose Verlängerung der Geltungsdauer von Art. 84 Abs. 6 BayHIG und der BayFEV Änderung von § 10

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Drucksache Nr. 19/4271 GP vom 05.12.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/3621

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gesundheitsdienstgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
(Drs. 19/3249)

Sicherstellung der Feststellung von Fristen bei Abtreibung durch technische Ausstattung und entsprechende Qualifikation; Ausschluss der telemedizinischen Notfallintervention bei Abtreibungen Änderung von Art. 22 Abs. 1 GDG

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Drucksache Nr. 19/4271 WK vom 05.12.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/3621

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gesundheitsdienstgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
(Drs. 19/3249)

Sicherstellung der Feststellung von Fristen bei Abtreibung durch technische Ausstattung und entsprechende Qualifikation; Ausschluss der telemedizinischen Notfallintervention bei Abtreibungen Änderung von Art. 22 Abs. 1 GDG

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Drucksache Nr. 19/4271 VF vom 05.12.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/3621

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gesundheitsdienstgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
(Drs. 19/3249)

Sicherstellung der Feststellung von Fristen bei Abtreibung durch technische Ausstattung und entsprechende Qualifikation; Ausschluss der telemedizinischen Notfallintervention bei Abtreibungen Änderung von Art. 22 Abs. 1 GDG

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Drucksache Nr. 19/4599 WK vom 04.12.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/4116

Reformen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks vorantreiben, Beitragsstabilität wahren, Mitwirkung der Landesparlamente sichern

Verabschiedung und Umsetzung des Staatsvertrags zur Reform des ÖRR (Reformstaatsvertrag); Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit bei der Rundfunkfinanzierung; Mitbestimmungsrechte der Bundesländer; jährliche Transparenzberichte zur Verwendung der Beiträge

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Meyer Stefan (CSU)

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