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Anfragen zum Plenum AfD
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Gesetzentwurf AfD
Abschaffen des Verbots der frühen Mahd Änderung von Art. 3 Abs. 4 Naturschutzgesetz
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Mitteilung zu Antrag AfD DRS 19/3947
Finanzierung aus Steuermitteln; Berichterstattung und kulturelle Ereignisse als gesetzliche Aufgaben; Kostenermittlung durch die KEF; Verbindlichkeit der Kostenermittlung für die Länderparlamente
Dringlichkeitsantrag AfD
Reform der öffentlich-rechtlichen Rundfunks (ÖRR): Finanzierung über Steuermittel; Reduktion des Auftrags der Rundfunkanstalten; Kontrolle durch die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF); Verpflichtung zur Neutralität und Überparteilichkeit
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/3796
Mitteilung zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/3998
Aufheben von Art. 44a der Bauordnung
Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
Änderungsantrag AfD
Änderung von Art. 63 Abs. 1 Bauordnung
Änderung von Art. 6 Abs. 1 Bauordnung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/3793
Parkraumbewirtschaftung wochentags bis 18.00 Uhr und samstags bis 17.00 Uhr
Ablehnung von Bonuszahlungen aus Steuergeldern an die Vorstände der Deutschen Bahn
Stellplätze bei Baugrundstücken Änderung von Art. 47 Bauordnung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/3753
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/3490
Ausschlusskriterien für Freiflächen-Photovoltaikanlagen: landwirtschaftliche Flächen; Abstandsflächen zu Wohngebieten; Wald- und Naturschutzgebiete
Widerspruchsrecht der Gemeinden bei der Zuweisung von Asylbewerbern (Asylnotstand) neuer Art. 6a Aufnahmegesetz
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/2869
Keine Bevorzugung anderer Baustoffe wie Holz gegenüber Ziegel, wettbewerbsneutrale staatliche Förderprogramme, Ziegelindustrie als Arbeitgeber schützen, Wettbewerbsverzerrungen korrigieren
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/2659
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