Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/11569 VF vom 16.04.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/10962

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes und der Bayerischen Durchführungsverordnung Finanzausgleichsgesetz (Finanzausgleichsänderungsgesetz 2026)
hier: Schulverpflegung
(Drs. 19/9019)

Neuer Artikel 10d FAG

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Drucksache Nr. 19/11568 VF vom 16.04.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/10965

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zum Haushaltsgesetz 2026/2027
hier: Aufhebung der Wiederbesetzungssperre
(Drs. 19/9020)

Änderung von Art. 6 HG 2026/2027

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Drucksache Nr. 19/11568 HA vom 16.04.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/10965

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zum Haushaltsgesetz 2026/2027
hier: Aufhebung der Wiederbesetzungssperre
(Drs. 19/9020)

Änderung von Art. 6 HG 2026/2027

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Drucksache Nr. 19/11568 VF vom 16.04.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/10969

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zum Haushaltsgesetz 2026/2027
hier: Landespflegegeld
(Drs. 19/9020)

neuer Art. 19 und Umnummerierung der bisherigen Art. 19, 20 und 21 HG 2026/2027 Aufhebung von Art. 2 bis 4, Änderung von Art. 6 Landespflegegeldgesetz (BayLPflGG) Auslaufen des Landespflegegeldes

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Drucksache Nr. 19/11568 HA vom 16.04.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/10969

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zum Haushaltsgesetz 2026/2027
hier: Landespflegegeld
(Drs. 19/9020)

neuer Art. 19 und Umnummerierung der bisherigen Art. 19, 20 und 21 HG 2026/2027 Aufhebung von Art. 2 bis 4, Änderung von Art. 6 Landespflegegeldgesetz (BayLPflGG) Auslaufen des Landespflegegeldes

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Drucksache Nr. 19/11535 vom 15.04.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Leading from the Middle: Kooperation statt Hierarchie in der bayerischen Bildung

Modellprojekt; Kooperation statt Hierarchie; horizontale Zusammenarbeit; datengestützte Diagnostik; Sicherung der Basiskompetenzen in Deutsch und Mathematik; institutionalisierter Best-Practice-Transfer

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Drucksache Nr. 19/11530 vom 15.04.2026

Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen
hier: Öffnungsklausel für längeres gemeinsames Lernen

Sekundarschulen besonderer Art Einfügen des neuen Art. 122a

Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren

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Drucksache Nr. 19/11507 PL vom 15.04.2026

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/8833

Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen: Ein gewaltfreies Leben für Frauen ist Voraussetzung für ein sicheres Bayern!

Ersetzen des Gewaltschutzkonzepts für Frauen und Mädchen durch einen Landesaktionsplan zur Verhütung und Bekämpfung von geschlechtsspezifischer Gewalt; Studie zu Tötungsdelikten an Frauen; Haushaltsmittel für das Gewaltschutzsystem; Berücksichtigung des Tatbestands häusliche Gewalt im Umgangs- und Sorgerecht; Monitoringstelle zur Umsetzung der Istanbul-Konvention; Landesaktionsplan mit Diskriminierungs-Bewusstsein

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Drucksache Nr. 19/11480 PL vom 15.04.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7372

Attraktivität von Schulleitungsämtern steigern - Ursachen erfassen und Handlungsbedarf ermitteln

Wissenschaftliche Studie über Hemmnisse für Lehrer und Lehrerinnen bei der Übernahme von Führungspositionen an Schulen

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Drucksache Nr. 19/11475 PL vom 15.04.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/8413

Sprachförderung im Vorkurs Deutsch 240 verbindlich gestalten

verbindlicher Lehrplan für Kindertagesstätten und Grundschulen; Fortbildungsangebote; Evaluation

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Drucksache Nr. 19/11709 vom 13.04.2026

Anfragen zum Plenum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Kürzung der Kostenerstattung für Begleitpersonen bei Schulfahrten in Bayern

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Drucksache Nr. 19/10383 vom 07.04.2026

Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Arbeitszeitkonto und Sabbatjahr für Grundschullehrkräfte

Anzahl der Lehrkräfte in der Ansparphase, Wartezeit und Rückgabephase; Ansparung als Teilzeitkraft; Umsetzung als Freizeitausgleich, Urlaubstage oder Auszahlung der Mehrarbeit; Anträge auf ein Sabbatjahr; Kompensierung der ausgefallenen Stunden

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Drucksache Nr. 19/10377 vom 07.04.2026

Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Konnexitätszahlungen des Freistaates Bayern im Zusammenhang mit der Einführung des neunjährigen Gymnasiums (G9)

Raumbedarf; Baubedarf; Vorleistung der Sachaufwandsträger

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Drucksache Nr. 19/11795 BI vom 26.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/10998

Inklusion und gleichberechtigte Teilhabe bei Gedenkakten sicherstellen

Barrierefreie Gestaltung; Einsatz von Gebärdensprachdolmetscher, Assistenz- und Unterstützungsleistungen; Beteiligung von Verbänden und Interessenvertretungen von Menschen mit Behinderung

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Drucksache Nr. 19/11747 SO vom 26.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11097

Frauen schützen und Leben retten: das Gewalthilfegesetz in Bayern rechtzeitig umsetzen!

Einbringen des Landesausführungsgesetzes bis zum 17. Juni 2026

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Drucksache Nr. 19/11746 SO vom 26.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/10641

Bedeutung der Kindertagespflege für die Betreuung anerkennen – Rahmenbedingungen, Arbeitsbedingungen und Betreuungsqualität verbessern

Fachgespräch im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie

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Drucksache Nr. 19/11384 SO vom 26.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/8413

Sprachförderung im Vorkurs Deutsch 240 verbindlich gestalten

verbindlicher Lehrplan für Kindertagesstätten und Grundschulen; Fortbildungsangebote; Evaluation

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Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Triebel Gabriele (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

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