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Antrag SPD
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Prüfung eines Förderprogramms zum schrittweisen Ausstieg aus der Anbindehaltung
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/396
Konzept zur Stärkung des ländlichen Raums (gleichwertige Lebensverhältnisse): Kommunen als Zentren der sozial-ökologischen Transformation; Intensivierung der Regionalplanung; Bürgerbeteiligung; Dorfläden; Schwimmbadförderung; nachhaltiges Handwerk; Gründung eines Zentrums für nachhaltiges Wirtschaften; Förderung von Existenzgründungen; Ausnahmen für die Fahrerlaubnis von Minderjährigen
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/382
Priorisierungen: Ausbau und Kampagne für Windenergie; mehr sozialer Wohnungsbau durch staatliche Wohnbaugesellschaft; Bürokratieabbau zur Beschleunigung von Energie- und Baugenehmigungen; schnellere Anerkennung ausländischer Fachkräfte; Ausbau und Finanzierung von Ganztagsbetreuung und Ganztagsschulen
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/394
wesentliche Bedeutung des Chemiedreiecks Bayern bzw. von Wacker Chemie Burghausen für den Industriestandort Bayern; Aufklärung und Bürger-Dialog pro Windkraft; Plan zum Windkraft-Ausbau; Gewinn-Beteiligung der Kommunen an Windkraftanlagen
Vollzug des neuen Einbürgerungsrechts bei den Ausländerbehörden; Bericht an den Landtag zur Umsetzung und zur Digitalisierung der Ausländerbehörden.
Dringlichkeitsantrag SPD
Vorlegen eines regulären Haushalts
Prüfung der Finanzierbarkeit einer unentgeltlichen Schulverpflegung aus saisonalen und regionalen Produkten
im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/358
Sachverständigenanhörung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/271
öffentliche Sachverständigenanhörung im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen; Ausbreitung, Erscheinungsformen und Bekämpfungsstrategien; wirksames Vorgehen in allen EU-Regionen
Konzept zu verpflichtenden Sprachstandserhebungen
Bericht im Landtag
im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung; Windenergie; Stromproduktion in Wintermonaten; stationäre Großspeicher; Stromleitungen
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/38
Fachgespräch des Ausschusses für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie zur Überführung des Bundesprogramms in ein Landesprogramm
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.