Treffer 1981 - 2000 von 5220
Änderungsantrag SPD
Anheben der Ansatz
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Anheben der Mittel
Anheben der Mittel, Entlastung von älteren Menschen bei Alltagskosten
Erhöhen der Mittel
Anheben des Ansatz, Stellenhebung von der 2. Qualifikationsebene in die 3. Qualifikationsebene und Stelle der 4. Qualifikationsebene
Änderungen in folgenden Bereichen: Ausstattung mit Fachpersonal (Art. 1), Gesundheitsförderung, Prävention und Gesundheitsplanung (Art. 7), Gesundheitshilfe (neuer Art. 7a), Gesundheitsberichterstattung (Art. 9 GDG)
Antrag SPD
Änderung der Richtlinie zur Förderung von Investitionskosten für technische Maßnahmen zum infektionsschutzgerechten Lüften in Schulen
mündllicher und schriftlicher Bericht in den zuständigen Ausschüssen; Zeitpunkt der Klimaneutralität; Anteil der Sanierungen; Abriss- und Neubauquote; Finanzbedarf; Zuschüsse für ökologische Sanierungen; stabile Mieten; Einsparpotentiale und Schwerpunkte bei Energieeffizienzsysteme
für Menschen mit Behinderung
Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP
Bildung einer Landeselternvertretung, Anhörungsrecht, Mitgliedschaft im Landesjugendhilfeausschuss; Möglichkeit zur Bildung von Gesamtelternbeiräten auf kommunaler und interkommunaler Ebene; Servicestelle beim Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales; Änderung des Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes (Art. 14, 17, neue Art. 14a, b) und des Ausführungsgesetzes für die Sozialgesetze (Art. 19, 27)
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.