Treffer 1 - 20 von 5220
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 18/30530
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP DRS 18/30529
Verurteilung des in Verbindung mit Hubert Aiwanger stehenden Flugblatts; Schaden für das Ansehen des Freistaats Bayern; Bedauern gegenüber der Opfer der Shoa und deren Angehörigen
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP
Schriftliche Anfrage SPD
Beratungsverlauf
Antrag SPD
Umsetzung von Art. 25 der Istanbul-Konvention; flächendeckendes Angebot gesundheitlicher Versorgung; Behandlung als medizinischer Notfall in den Krankenhäusern; Fortbildungen für Klinikpersonal; Finanzierung der Leistungen der Akutversorgung; Umsetzung der vertraulichen Spurensicherung; Barrierefreiheit und Mehrsprachigkeit von Versorgungsangeboten
Investitionen in die Barrierefreiheit von Bahnhöfen; "Bayerische Initiative Barrierefreiheit"; Ausweisung zusätzlicher Mittel; Kontrolle und Sanktionierung der Vorgaben des Personenbeförderungsgesetzes; verbindliche Vorgaben für barrierefreie Haltestellen, Haltestellenkataster; Einzelfalllösungen; Einbindung von Behindertenvertretungen bei der Verkehrsplanung
Vorlage eines verbindlichen Fahrplans zur Barrierefreiheit
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/30367
außerdem: Prüfung einer besseren Bezahlung, Verbesserung und Vereinfachung des Verfahrens zum Quereinstieg, Möglichkeit zur Verbeamtung
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/30349
Sonderinvestitionsprogramm; Erhöhung des Basiswerts für Betriebskosten von Kindertagesstätten; Bereitstellung ausreichender Mittel für die Mittagsbetreuung und für offene Ganztagsangebote
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/30365
Weiterentwicklung des ländlichen Raums als Lebens-, Arbeits-, Erholungs- und Naturraum anhand der Empfehlungen der Studie "Global denken. Lokal handeln. Räumliche Gerechtigkeit und Klimaschutz zusammenführen"
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf FDP, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/29051
Bildung einer Landeselternvertretung, Möglichkeit zur Bildung von Gesamtelternbeiräten auf kommunaler und interkommunaler Ebene; Mitgliedschaft in einschlägigen Gremien und Arbeitsgruppen sowie im Landesjugendhilfeausschuss bzw. im entsprechenden Jugendhilfeausschuss; Einrichtung einer Servicestelle zur Unterstützung und Beratung der Elternvertretungen im Familienministerium; Änderung des Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes (Art. 14, 17, neue Art. 14a und 14b) sowie des Ausführungsgesetzes für die Sozialgesetze (Art. 19, 27)
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf SPD DRS 18/28545
Vergabegrundsätze; Tariftreue und Mindestentlohnung, Unterauftragnehmer; Wertung unangemessen niedriger Angebote; Nachweise; Kontrolle; Sanktionen
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 18/29126
Änderung von Art. 31 der Gemeindeordnung
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 18/29127
Änderung von Art. 60a der Gemeindeordnung
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 18/29123
Änderung der Art. 9 und 23 des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 18/29124
Änderung von Art. 20a der Gemeindeordnung: kein Kombinationsverbot bei der Entschädigung ehrenamtlicher Mandtagsträger
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 18/29128
Änderung von Art. 87 der Gemeindeordnung: Förderung erneuerbarer Energien durch die Stadtwerke, Zulässigkeit sämtlicher damit verbundener Tätigkeiten
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.