Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 18/27950 HA vom 13.02.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/26545

Haushaltsplan 2023;
hier: Kulturelle Bildung im schulischen Bereich
(Kap. 05 05 TG 68)

Erhöhung des Ansatzes

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/27950 HA vom 13.02.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/26541

Haushaltsplan 2023;
hier: Programme und digitale Hilfsmittel in die Lernmittelfreiheit aufnehmen
(Kap. 05 03 TG 88)

Erhöhung des Ansatzes

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/27950 HA vom 13.02.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/26542

Haushaltsplan 2023;
hier: Arbeitshefte in die Lernmittelfreiheit aufnehmen
(Kap. 05 03 TG 88)

Erhöhung des Ansatzes

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/27950 HA vom 13.02.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, SPD DRS 18/26577

Haushaltsplan 2023;
hier: Institutionelle Förderung des Erinnerungsortes Badehaus; Bürger fürs BADEHAUS Waldram-Föhrenwald e. V.
(Kap. 05 05 neuer Tit.)

Einfügen und Ausstattung eines neuen Titels

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/27970 SO vom 09.02.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/26048

Nicht ankündigen, endlich konkret werden! Jetzt Konzept zur Fortführung des Sprach-Kita-Programms in Bayern vorlegen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/27915 WI vom 09.02.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/26249

Auswirkungen der verschleppten Energiewende und des verzögerten Netzausbaus in Bayern auf bayerische Wirtschaft untersuchen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/27867 VF vom 09.02.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/26161

Menschen mit Migrationsgeschichte wertschätzen. Migrations- und Asylpolitik in Bayern umfassend denken und sozialgerecht ausgestalten

Überprüfung der Hinweise an die Ausländerbehörden zum Chancen-Aufenthaltsrecht; Optimierung von Verfahrensabläufen in den Behörden; Einrichtung unabhängiger Asylverfahrensberatungsstellen; Bekenntnis zu Deutschland als Einwanderungsland; Stärkung des beschleunigten Fachkräfteverfahrens; familienfreundliche Umsetzung von Einwanderungsverfahren; Vermeidung familiärer Trennungen während des Asylverfahrens und bei Abschiebungen, Evaluation der Abschiebehaft, Bericht; verstärkte Digitalisierung im Ausländerwesen; Bericht zur Rückerstattung von Unterkunftsgebühren; Verbesserung des Zugangs zur psychosozialen und medizinischen Versorgung von Geflüchteten

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/27827 SO vom 09.02.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/26064

Mehr Schutz, Beratungs- und Ausstiegshilfen in der Prostitution

Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; wissenschaftliche Datenerhebung; Beratungsangebot; medizinische Versorgung; Informationsangebote; Schutzunterkünfte; Aussteigerprogramm

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/27645 vom 09.02.2023

Änderungsantrag SPD

Haushaltsplan 2023;
hier: Investitionen in die gesundheitliche Infrastruktur - Solide Förderung für bayerische Krankenhäuser
(Kap. 13 10 Tit. 891 72)

Anheben des Ansatzes

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/27643 vom 09.02.2023

Änderungsantrag SPD

Haushaltsplan 2023;
hier: Aufstockung der Mittel für die Härtefallregelung im Rahmen der aktuellen Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben
(Kap. 13 10 Tit. 883 04)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/27642 vom 09.02.2023

Änderungsantrag SPD

Haushaltsplan 2023;
hier: Aufstockung der Zuweisungen an Landkreise und kreisfreie Gemeinden zu den Kosten der Ämter für Gesundheits- und Veterinärwesen, Verbraucherschutz sowie die Heimaufsicht gemäß Art. 9 Abs. 1 bis 5 BayFAG
(Kap. 13 10 Tit. 633 02)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/27641 vom 09.02.2023

Änderungsantrag SPD

Haushaltsplan 2023;
hier: Hilfe bei der Umsetzung von Maßnahmen zum Erhalt der Artenvielfalt - Biodiversitätsberatung an allen bayerischen Landratsämtern
(Kap. 13 10 Tit. 613 21)

Anheben des Ansatzes

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/27640 vom 09.02.2023

Änderungsantrag SPD

Haushaltsplan 2023;
hier: Hilfe bei der Erstellung von kommunalen Klimaschutzkonzepten: Schaffung von Beratungsstellen in den Landratsämtern
(Kap. 13 10 Tit. 613 21)

Anheben des Ansatzes

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Treffer 781 - 800 von 5220

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Müller Ruth (SPD)

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  • + Unterfranken (790)

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