Treffer 1401 - 1420 von 5220
Dringlichkeitsantrag SPD
zeitnahe Auszahlung der Fördermittel nach den Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben (RZWas) an die Kommunen
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Schriftliche Anfrage SPD
Beratungsverlauf
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/23212
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/22974
schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus; Schulgebäude
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/23120
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/22767
schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/22109
Antrag SPD
Software zur Einsatzführung; Prüfung einer Nutzung des Programms "Territorial Hub" der Bundeswehr
Konzept zur Einbindung
Schulungsangebote; regelmäßige Stabsrahmenübungen
Förderprogramm
Einrichtung eines Sonderfonds
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf SPD DRS 18/21212
Klimaschutzziele und Jahresemissionsmengen; Klimabericht; Unabhängiger Bayerischer Klimarat; Klimaschutzprüfung; Vorbildfunktion der öffentlichen Hand und kommunaler Klimaschutz; Klimaanpassung; Solaranlagenpflicht; Bayerische Mobilitätsgesellschaft; Änderung des Bauordnung (Art. 82, 83, neuer Art. 44a) und des ÖPNV-Gesetzes (Art. 16); Außerkrafttreten des Klimaschutzgesetzes
Krisengipfel in den Regionen; Prüfung von Hilfsprogrammen für energieintensive Industrien; Härtefallprogramm; Beschleunigung der Energiesouveränität
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/23241
Zustimmung zum Entlastungspaket des Bundes; bayerisches Entlastungspaket: 365-Euro-Ticket, Energiekosten- und Klimageld, Kinderbonus, Ausweitung des Frühstücksprogramms an Schulen; Überprüfung des Einkommensteuertarifs; Abschöpfung besonders hoher Unternehmensprofite aufgrund des Ukrainekriegs
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/23206
Vorstellung und schnellstmögliche Umsetzung des Konzepts; jährlicher Leerstandsbericht
Änderungsantrag SPD
Möglichkeit zur Nutzung anderer Formen der Telekommunikation; neuer Art. 35a BayStVollzG
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP DRS 18/20024
Bildung einer Landeselternvertretung, Anhörungsrecht, Mitgliedschaft im Landesjugendhilfeausschuss; Möglichkeit zur Bildung von Gesamtelternbeiräten auf kommunaler und interkommunaler Ebene; Servicestelle beim Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales; Änderung des Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes (Art. 14, 17, neue Art. 14a, b) und des Ausführungsgesetzes für die Sozialgesetze (Art. 19, 27)
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf SPD DRS 18/20023
Vergabegrundsätze; Tariftreue und Mindestentlohnung, Unterauftragnehmer; Wertung unangemessen niedriger Angebote; Nachweise; Kontrolle; Sanktionen
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/21959
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.