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Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
Antrag AfD
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/12044
Rücknahme der geplanten Verschärfungen; keine Regulierung des Weihnachtsfests und von Gottesdiensten; Ausstattung von Risikopatienten mit FFP2-Schutzmasken; Besuchsmöglichkeit in Alten- und Pflegeheimen; Öffnung der Gastronomie, Zulassung von Veranstaltungen; Weiterführung des Einzelhandels ohne Einschränkungen; Öffnung von Kindertagesstätten und Schulen; keine Diskriminierung von Personen mit Maskenbefreiung; Aufnahme von Regelungen zu PCR-Tests, Schnelltests und Quarantäne in die Infektionsschutzmaßnahmenverordnung; Impfung von Regierungsmitgliedern und Abgeordneten
Dringlichkeitsantrag AfD
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/9875
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/11874
Aufschub der Verabreichung genbasierter Impfstoffe; Klärung der Haftung für Impfschäden
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/9991
Anfragen zum Plenum AfD
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