Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 18/12051 PL vom 15.12.2020

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/12044

Die Alternative zu Söders Lockdown: Risikogruppen schützen, den anderen das Leben ermöglichen.

Rücknahme der geplanten Verschärfungen; keine Regulierung des Weihnachtsfests und von Gottesdiensten; Ausstattung von Risikopatienten mit FFP2-Schutzmasken; Besuchsmöglichkeit in Alten- und Pflegeheimen; Öffnung der Gastronomie, Zulassung von Veranstaltungen; Weiterführung des Einzelhandels ohne Einschränkungen; Öffnung von Kindertagesstätten und Schulen; keine Diskriminierung von Personen mit Maskenbefreiung; Aufnahme von Regelungen zu PCR-Tests, Schnelltests und Quarantäne in die Infektionsschutzmaßnahmenverordnung; Impfung von Regierungsmitgliedern und Abgeordneten

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Drucksache Nr. 18/12044 vom 15.12.2020

Dringlichkeitsantrag AfD

Die Alternative zu Söders Lockdown: Risikogruppen schützen, den anderen das Leben ermöglichen.

Rücknahme der geplanten Verschärfungen; keine Regulierung des Weihnachtsfests und von Gottesdiensten; Ausstattung von Risikopatienten mit FFP2-Schutzmasken; Besuchsmöglichkeit in Alten- und Pflegeheimen; Öffnung der Gastronomie, Zulassung von Veranstaltungen; Weiterführung des Einzelhandels ohne Einschränkungen; Öffnung von Kindertagesstätten und Schulen; keine Diskriminierung von Personen mit Maskenbefreiung; Aufnahme von Regelungen zu PCR-Tests, Schnelltests und Quarantäne in die Infektionsschutzmaßnahmenverordnung; Impfung von Regierungsmitgliedern und Abgeordneten

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Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Schlagworte: COVID-19
Schlagworte: SARS-CoV-2
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Institutionen: AfD

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