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Schriftliche Anfrage AfD
Aufenthalt einer Gruppe von Roma auf einem Parkplatz in Kelheim
Beratungsverlauf
u.a. Fragen zur Testkapazität; Wartezeit; Testung bestimmter Personengruppen
zur Überwachung der Infektionsschutzmaßnahmen
Vollzug des Infektionsschutzgesetzes
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/9007
außerdem: Bericht zur Schließung
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Dringlichkeitsantrag AfD
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/7237
Einrichtung eines Ausgleichsfonds zur Erstattung von Gebühren, die während der Schließung von Betreuungseinrichtungen im Zuge der Corona-Krise anfallen sowie der Gebühren für Notgruppen
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/7236
Bereitstellung von Personal, Schutzmasken, Einweghandschuhen, Desinfektionsmitteln und Fahrzeugen; Möglichkeit zur Nutzung größerer Räumlichkeiten
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/7346
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/7599
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/7418
Sicherstellung der Betreuung bzw. des Einkommens; regelmäßige Tests auf COVID-19; Prüfung kreativer Betreuungsmöglichkeiten sowie der Betreuung durch Großeltern oder Angehörige
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/7234
Anmietung leerstehender Hotels und Ferienwohnungen; Anwerbung von Personen mit pflegerischer Ausbildung; Bereitstellung von Isolations- und Quarantänebereichen; Corona-Tests
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/7631
Aussetzung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.