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Beschluss des Plenums zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 18/25167
u. a. Einjahreshaushalt aufgrund von Unsicherheiten im Hinblick auf die konjunkturelle Entwicklung; Feststellung des Haushaltsplans, konjunkturpolitisch bedingte Maßnahmen, haushaltswirtschaftliche Sperren, Bewirtschaftung der Personalausgaben und Stellenbesetzungen, Stellenhebungen, Stellenansparung zur Ermöglichung der Lernzeitverlängerung am Gymnasium, Personalübergang auf eine Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesstraßen; Änderung der Haushaltsordnung (Art. 91), des Kostengesetzes (Art. 4), des Besoldungsgesetzes (Art. 41, Anlage 1), des Schulfinanzierungsgesetzes (Art. 17) und des Denkmalschutzgesetzes (Art. 21)
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/27416
Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 02 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/27417
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/27418
Erhöhen des Ansatz; Deckung aus Kap. 13 02 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/27419
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 18/27421
Streichen des Haushaltsvermerks
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 18/27422
Deckung aus Kap. 16 05 (Bayerische Film- und Computerspielförderung) Tit. 861 01 (Darlehen und Zuschüsse zur Förderung von Drehbüchern, der Filmproduktion und des Verleihs/Vertriebs von Kinofilmen)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/27411
Förderprogramm
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/27412
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/27413
Erhöhen des Ansatz
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 18/27420
Streichen des Titels
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/27414
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/27415
Anheben des Ansatzes
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FDP DRS 18/27406
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FDP DRS 18/27407
IT-Beauftrager der Staatsregierung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/27408
eine Stelle der BesGr. A 15
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/27409
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/27410
wissenschaftliche Studie
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FDP DRS 18/27403
Erhöhen des Ansatzes
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FDP DRS 18/27404
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