Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 18/28002 WI vom 16.02.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/26958

Beteiligung der Kommunen und Eigentümer bei der Ausweisung von Vorrang- und Vorbehaltsgebieten sicherstellen

beim Vollzug des Landesentwicklungsprogramms

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Drucksache Nr. 18/26958 vom 15.02.2023

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Beteiligung der Kommunen und Eigentümer bei der Ausweisung von Vorrang- und Vorbehaltsgebieten sicherstellen

beim Vollzug des Landesentwicklungsprogramms

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Drucksache Nr. 18/26931 vom 13.02.2023

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Änderungsantrag zum Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP) -
hier: Wassermanagement im Einklang mit verschiedenen Nutzungen

Änderung der Nr. 7.2.6 (Niedrigwassermanagement und Landschaftshaushalt) sowie der zugehörigen Änderungsbegründung

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Drucksache Nr. 18/26930 vom 13.02.2023

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Änderungsantrag zum Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP) -
hier: Unmissverständliche Risikovorsorge

Änderung der Änderungsbegründung zu Nr. 7.2.5 (Hochwasserschutz und Hochwasserrisikomanagement)

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Drucksache Nr. 18/26929 vom 13.02.2023

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Änderungsantrag zum Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP) -
hier: Geschützte Trinkwasservorkommen angemessen erhalten

Änderung der Nr. 7.2.3 (Wasserversorgung) und der zugehörigen Änderungsbegründung

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Drucksache Nr. 18/26928 vom 13.02.2023

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Änderungsantrag zum Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP) -
hier: Schutz des Tiefengrundwassers mit Augenmaß

weitere Änderung von Nr. 7.2.2 (Schutz des Grundwassers und der oberirdischen Gewässer) sowie der zugehörigen Änderungsbegründung

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Drucksache Nr. 18/26927 vom 13.02.2023

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Änderungsantrag zum Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP) -
hier: Grundwasser priorisieren - auch für Lebensmittel- und Getränkeherstellung

Änderung der Nr. 7.2.2 (Schutz des Grundwassers und der oberirdischen Gewässer) sowie der zugehörigen Änderungsbegründung

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Drucksache Nr. 18/26926 vom 13.02.2023

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Änderungsantrag zum Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP) -
hier: Landwirtschaftsbezogene Nutzungen in Vorrang- und Vorbehaltsgebieten für die Landwirtschaft ermöglichen

Änderung der Änderungsbegründung zu Nr. 5.4.1 (Erhalt land- und forstwirtschaftlicher Nutzflächen)

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Drucksache Nr. 18/26925 vom 13.02.2023

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Änderungsantrag zum Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP) -
hier: Mehr Entscheidungsfreiheit der Regionalen Planungsverbände bei der Anpassung an den Klimawandel

Änderung der Nr. 1.3.2 (Anpassung an den Klimawandel) und der zugehörigen Änderungsbegründung

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Drucksache Nr. 18/26924 vom 13.02.2023

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Änderungsantrag zum Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP) -
hier: Klimafunktion stärken

Änderung der Nr. 1.3.1 (Klimaschutz) und der zugehörigen Änderungsbegründung

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Drucksache Nr. 18/26441 vom 08.02.2023

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Änderungsantrag zum Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP) -
hier: Änderungen im Energierecht in der Landesplanung nachziehen

Änderung der Nr. 6.1.1 (Sichere und effiziente Energieversorgung)

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Drucksache Nr. 18/26440 vom 08.02.2023

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Änderungsantrag zum Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP) -
hier: Flächen nachhaltig nutzen - Abbaustandorte sinnvoll verfüllen

Änderung der Nr. 5.1 (Wirtschaftsstruktur)

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Drucksache Nr. 18/26424 vom 07.02.2023

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Änderungsantrag zum Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP) -
hier: Festlegungen zum Hochwasser einfach gestalten

Änderung der Nr. 7.2.5 (Hochwasserschutz und Hochwasserrisikomanagement)

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Drucksache Nr. 18/26423 vom 07.02.2023

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Änderungsantrag zum Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP) -
hier: Grundwasserschutz ja, aber unter Wahrung der Verhältnismäßigkeit

Änderung der Begründung zu Nr. 7.2.2 (Schutz des Grundwassers)

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Drucksache Nr. 18/26422 vom 07.02.2023

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Änderungsantrag zum Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP) -
hier: Flächeneffizienz erhöhen - multifunktionale Flächennutzung bei Photovoltaikanlagen befördern

Änderung der Nr. 6.2.3 (Photovoltaik) und der zugehörigen Änderungsbegründung

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Drucksache Nr. 18/26421 vom 07.02.2023

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Änderungsantrag zum Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP) -
hier: Infrastruktur für senkrecht startende und landende Fluggeräte in allen Regionen ermöglichen

Änderung der Nr. 4.1.1 (Leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur) und der zugehörigen Änderungsbegründung

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Drucksache Nr. 18/26420 vom 07.02.2023

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Änderungsantrag zum Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP) -
hier: Tourismusstandort Bayern zukunftsfähig entwickeln und Entwicklungsmöglichkeiten eröffnen

Änderung der Nr. 3.3 (Vermeidung von Zersiedelung - Anbindegebot) und der zugehörigen Änderungsbegründung

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Drucksache Nr. 18/26419 vom 07.02.2023

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Änderungsantrag zum Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP) -
hier: Anforderungen an Kommunen zum Nachweis fehlender Innenentwicklungspotenziale klarstellen

Änderung von Nr. 3.2 (Innenentwicklung vor Außenentwicklung) und der entsprechenden Änderungsbegründung

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Drucksache Nr. 18/26418 vom 07.02.2023

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Änderungsantrag zum Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP) -
hier: Harmonisierungsgebot (kommunal und interkommunal) als Begrifflichkeit im LEP etablieren

Änderung von Nr. 3.1.1. (Integrierte Siedlungsentwicklung) und der dazugehörigen Änderungsbegründung

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Drucksache Nr. 18/26417 vom 07.02.2023

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Änderungsantrag zum Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP) -
hier: Wachstum in den verdichteten Räumen ganzheitlich betrachten und neben Wohnraum auch erforderliche soziale Infrastrukturen bereitstellen

Änderung der Nummern 2.2.6 (Entwicklung und Ordnung der ländlichen Räume mit Verdichtungsansätzen) und 2.2.7 (Entwicklung und Ordnung der Verdichtungsräume) sowie der zugehörigen Änderungsbegründungen

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Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Institutionen: FREIE WÄHLER
Federführung: Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung

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