Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 18/17487 PL vom 22.07.2021

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/15443

Strukturen und Prozesse für erfolgreiche bayerische Nachhaltigkeitspolitik VI:
Kommunen als zentrale Nachhaltigkeitsakteure in Bayern stärken

Stärkung des Zentrums für nachhaltige Kommunalentwicklung; Überprüfung aller kommunalen Förderprogramme; Förderprogramme zur Finanzierung kommunaler Nachhaltigkeitsmanager; Prüfung der Vergrößerung rechtlicher Entscheidungsspielräume; u. a.

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Drucksache Nr. 18/17452 vom 21.07.2021

Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

EU-Empfehlung zur Einführung von Abwassermonitoring als Frühwarnsystem zur Bekämpfung von SARS-CoV-2 im Freistaat Bayern unverzüglich umsetzen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/16059 vom 16.07.2021

Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Frühzeitige Impfung von Personal am Landratsamt Passau II

Impfungen in Prioritätsgruppe I, Verimpfung von Impfstoffresten und Impfstoffen mit ablaufendem Haltbarkeitsdatum

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 18/17187 KI vom 13.07.2021

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/15394

Demokratiefeindliche Bestrebungen in der Protestbewegung gegen die Coronamaßnahmen beobachten und polizeiliche Einsatzkonzepte für den Umgang mit Protestveranstaltungen entwickeln

Prüfung auf rechtsextremistische Bestrebungen, Prüfung der Erklärung von Teilen der Bewegung zum Beobachtungsobjekt der Sicherheitsbehörden; Berichte im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport; Strategie zum Umgang mit Versammlungen während der Coronavirus-Pandmie; polizeiliches Einsatzkonzept; Gewährleistung freier und ungehinderter Berichterstattung; Erfassung und Ahndung von Angriffen, Drohungen und Beleidigungen, Möglichkeit zur Online-Anzeigeerstattung; Infektionsschutz von Polizisten, Anerkennung einer COVID-19-Infektionen als Dienstunfall

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/18364 SO vom 08.07.2021

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/12222

Prävention von Wohnungslosigkeit stärken!

Fortschreibung der zweiten Erhebung zur Wohnungslosigkeit, Prüfung der Erfassung von Personen, die privat Unterschlupf finden; Erfassung von Personen, die auf der Straße leben; verstärkte Forschung; Unterstützung der Kommunen; Durchführung von COVID-19-Schnelltests; flächendeckender Ausbau der Fachstellen zur Verhinderung von Obdachlosigkeit; Kooperationsvereinbarung mit Wohnungsunternehmen; Kümmererprojekt

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/17087 vom 08.07.2021

Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

EU-Empfehlung zur Einführung von Abwassermonitoring als Frühwarnsystem zur Bekämpfung von SARS-CoV-2 im Freistaat Bayern unverzüglich umsetzen

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Institutionen: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

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  • + Oberfranken (695)
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