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Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beratungsverlauf
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/15443
Stärkung des Zentrums für nachhaltige Kommunalentwicklung; Überprüfung aller kommunalen Förderprogramme; Förderprogramme zur Finanzierung kommunaler Nachhaltigkeitsmanager; Prüfung der Vergrößerung rechtlicher Entscheidungsspielräume; u. a.
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/15438
auf Basis der Agenda 2030 der UN
Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/15959
Anfragen zum Plenum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Impfungen in Prioritätsgruppe I, Verimpfung von Impfstoffresten und Impfstoffen mit ablaufendem Haltbarkeitsdatum
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/15394
Prüfung auf rechtsextremistische Bestrebungen, Prüfung der Erklärung von Teilen der Bewegung zum Beobachtungsobjekt der Sicherheitsbehörden; Berichte im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport; Strategie zum Umgang mit Versammlungen während der Coronavirus-Pandmie; polizeiliches Einsatzkonzept; Gewährleistung freier und ungehinderter Berichterstattung; Erfassung und Ahndung von Angriffen, Drohungen und Beleidigungen, Möglichkeit zur Online-Anzeigeerstattung; Infektionsschutz von Polizisten, Anerkennung einer COVID-19-Infektionen als Dienstunfall
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/12222
Fortschreibung der zweiten Erhebung zur Wohnungslosigkeit, Prüfung der Erfassung von Personen, die privat Unterschlupf finden; Erfassung von Personen, die auf der Straße leben; verstärkte Forschung; Unterstützung der Kommunen; Durchführung von COVID-19-Schnelltests; flächendeckender Ausbau der Fachstellen zur Verhinderung von Obdachlosigkeit; Kooperationsvereinbarung mit Wohnungsunternehmen; Kümmererprojekt
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.