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Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beratungsverlauf
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beobachtung durch Sicherheitsbehörden; Bewertung von Verschwörungstheorien als rechtsextrem; Einsatzkonzepte bei Demonstrationen; Unterbinden von Angriffen auf Journalisten; virtuelle Polizeiwache für Opfer von Hasskriminalität; Ausweiten des Netzwerk-Durchsetzungsgesetz auf Messenger; Stärkung der Sicherheitsbehörden; Demokratieförderprogramm; empirische Studien; Bildungsangebote für Jugendliche
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antrag FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, SPD DRS 18/15977
Finanzierung aus Kap.13 19 Tit. 971 91
schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus; verfügbare Mittel; Aufteilung der Mittel auf die Schulen; Teilnahme von Schülern; Sommerschule '21
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/15927
Bericht im Ausschauss für Wissenschaft und Kunst, Rentabilität des Kinobetriebs, Sicherstellung der Grundversorgung, Verzehr gastronomischer Produkte, Schaffen von Vertrauen in den Kinobesuch, geringe Ansteckungsgefahr bei Freiluft-Veranstaltungen, Teilhabe am Streamingmarkt, Reaktion auf Digitalisierung, Maßnahmen der Filmförderung, Förderung nicht-technologischer Innovationen
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/16309
Bericht im Landtag; Meldung von Arbeitnehmern, Durchführung von Kontrollen, Verstöße gegen Hygienekonzepten, gemeinschaftliche Teams der zuständigen Stellen, Lohnfortzahlung und Krankengeld,
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/16295
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/17283
Anfragen zum Plenum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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