Dokumente zum Vorgang

Dringlichkeitsantrag Initiativdrucksache Nr. 17/15594 vom 21.02.2017


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Abschiebungen nach Afghanistan aussetzen!

keine Beteiligung an Sammelabschiebungen; Aussetzen von Abschiebungen bis zur nächsten Innenministerkonferenz; Neubewertung der Sicherheitslage; keine Abschiebung kranker und traumatisierter Flüchtlinge; Berücksichtigung der Integrationsleistungen

Vorgangsmappe

21.02.2017
Initiativdrucksache 17/15594 Download PDF

22.02.2017
Plenum

Aussprache und Namentliche Abstimmung (Ergebnis im Plenarprotokoll 17/98)

Plenarprotokoll Nr. 97 Seite 8575-8590Download PDF

ProtokollauszugDownload PDF

Video zum TOP

Keine Entscheidung


09.03.2017
Plenum

Ergebnis der Namentlichen Abstimmung (Aussprache und namentliche Abstimmung siehe Plenarprotokoll 17/97)

Plenarprotokoll Nr. 98 Seite 8696 und Anlage 10Download PDF

ProtokollauszugDownload PDF

Ablehnung

09.03.2017
Plenum

Beschluss des Plenums 17/15903 Download PDF

Ablehnung

 

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