Dokumente zum Vorgang

Änderungsantrag Initiativdrucksache Nr. 17/8324 vom 14.10.2015


Download PDF

Nachtragshaushaltsplan 2016; hier: Förderung von Aufbau und Betrieb frei zugänglicher WLAN-Netze im öffentlichen Raum (Kap. 06 03 TG 72 neue Tit.)

Einfügung und Ausstattung neuer Titel in Kap. 06 03 TG 72 (Förderung der Breitbanderschließung und freies WLAN) zur Finanzierung von WLAN-Netzen in Behörden, Museen und Kommunen sowie einer VPN-Serverstruktur und zur Förderung nicht-kommerzieller Initiativen; Erhöhung der Mittel für die Titelgruppe

Vorgangsmappe

14.10.2015
Initiativdrucksache 17/8324 Download PDF

25.11.2015
Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen

Beschlussempfehlung mit Bericht 17/9281 Download PDF

Ablehnung

09.12.2015
Plenum

Plenarprotokoll Nr. 61 Seite 5111-5145 und Anlage 4Download PDF

ProtokollauszugDownload PDF

Video zum TOP

Ablehnung


09.12.2015
Plenum

Beschluss des Plenums 17/9444 Download PDF

Ablehnung

 

Randspalte

Seitenanfang