Dokumente zum Vorgang

Änderungsantrag Initiativdrucksache Nr. 17/8353 vom 14.10.2015


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Nachtragshaushaltsplan 2016; hier: Versteckte Verschuldung reduzieren: Nachhaltigere Erhöhung der Mittel für den Staatsstraßenbau inklusive Radwege entlang Staatsstraßen und Instandsetzung von Brücken (Kap. 03 80 Tit. 750 00 sowie Anl. A Tit. 770 06 und Tit. 772 08)

Erhöhung der Ansätze; Deckung durch eine Senkung der Schuldentilgung

Vorgangsmappe

14.10.2015
Initiativdrucksache 17/8353 Download PDF

25.11.2015
Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen

Beschlussempfehlung mit Bericht 17/9281 Download PDF

Ablehnung

09.12.2015
Plenum

Plenarprotokoll Nr. 61 Seite 5111-5145 und Anlage 4Download PDF

ProtokollauszugDownload PDF

Video zum TOP

Ablehnung


09.12.2015
Plenum

Beschluss des Plenums 17/9444 Download PDF

Ablehnung

 

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