Dokumente zum Vorgang

Änderungsantrag Initiativdrucksache Nr. 17/8562 vom 21.10.2015


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Nachtragshaushaltsplan 2016; hier: Zivilgesellschaft stärken - Rechtsextremismus bekämpfen (Kap. 10 03 neue TG)

Einfügung einer neuen Titelgruppe "Förderung von zivilgesellschaftlichen Maßnahmen gegen Rechtsextremismus und für Demokratieförderung" in Kap. 10 03; Einfügung und Ausstattung neuer Titel "Kosten von Forschungsarbeiten und Untersuchungen" und "Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen"

Vorgangsmappe

21.10.2015
Initiativdrucksache 17/8562 Download PDF

25.11.2015
Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen

Beschlussempfehlung mit Bericht 17/9281 Download PDF

Ablehnung

09.12.2015
Plenum

Plenarprotokoll Nr. 61 Seite 5111-5145 und Anlage 4Download PDF

ProtokollauszugDownload PDF

Video zum TOP

Ablehnung


09.12.2015
Plenum

Beschluss des Plenums 17/9444 Download PDF

Ablehnung

 

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