Dokumente zum Vorgang

Änderungsantrag Initiativdrucksache Nr. 17/8766 vom 28.10.2015


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Nachtragshaushaltsplan 2016; hier: Sofortprogramm "Bildung und Förderung von Flüchtlingen" (Kap. 05 04 Tit. 422 01 neuer Tit.)

Erhöhung des Ansatzes von Kap. 05 04 Tit. 422 01 (Bezüge der planmäßigen Beamten und Richter) zum Aufbau einer "Sonder-Mobile-Reserve" und zur Bereitstellung von Berufsschulplätzen; Einfügung und Ausstattung neuer Titel "multiprofessionelles Stützsystem" sowie "Weiterbildungsprogramm DaZ für Lehrkräfte"

Vorgangsmappe

28.10.2015
Initiativdrucksache 17/8766 Download PDF

25.11.2015
Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen

Beschlussempfehlung mit Bericht 17/9281 Download PDF

Ablehnung

09.12.2015
Plenum

Plenarprotokoll Nr. 61 Seite 5111-5145 und Anlage 4Download PDF

ProtokollauszugDownload PDF

Video zum TOP

Ablehnung


09.12.2015
Plenum

Beschluss des Plenums 17/9444 Download PDF

Ablehnung

 

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