Dokumente zum Vorgang

Änderungsantrag Initiativdrucksache Nr. 17/9067 vom 13.11.2015


Download PDF

Nachtragshaushaltsplan 2016; hier: Sonderinvestitionsprogramm für den Erhalt und gegebenenfalls Neubau kommunaler Schulschwimmbäder (Kap. 13 10 neuer Tit.)

Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels sowie einer Verpflichtungsermächtigung

Vorgangsmappe

13.11.2015
Initiativdrucksache 17/9067 Download PDF

25.11.2015
Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen

Beschlussempfehlung mit Bericht 17/9281 Download PDF

Ablehnung

09.12.2015
Plenum

Plenarprotokoll Nr. 61 Seite 5111-5145 und Anlage 4Download PDF

ProtokollauszugDownload PDF

Video zum TOP

Ablehnung


09.12.2015
Plenum

Beschluss des Plenums 17/9444 Download PDF

Ablehnung

 

Randspalte

Seitenanfang