Dokumente zum Vorgang

Antrag Initiativdrucksache Nr. 17/14691 vom 08.12.2016


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Regelungen zu Schulwegkostenfreiheit reformieren

Vorlage eines Gesetzentwurfs: Kostenübernahme bis zum Abschluss der 13. Jahrgangsstufe, Kostenübernahme für die Teilnahme an Förderprogrammen und Modellprojekten, teilweise Erstattung des Kostenanteils der Eltern beim Besuch einer weiter entfernten Schule, Berücksichtigung der Kosten für Schulen besonderer Art

Vorgangsmappe

08.12.2016
Initiativdrucksache 17/14691 Download PDF

31.05.2017
Ausschuss für Bildung und Kultus

Beschlussempfehlung mit Bericht 17/17476 Download PDF

Ablehnung

06.07.2017
Plenum

Plenarprotokoll Nr. 107 Seite 9652Download PDF

ProtokollauszugDownload PDF

Abgesetzt v.d. TO

27.09.2017
Plenum

Plenarprotokoll Nr. 111 Seite 9945-9954Download PDF

ProtokollauszugDownload PDF

Video zum TOP

Ablehnung


27.09.2017
Plenum

Beschluss des Plenums 17/18311 Download PDF

Ablehnung

 

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