Dokumente zum Vorgang

Änderungsantrag Initiativdrucksache Nr. 17/22566 vom 07.06.2018


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2. Nachtragshaushaltsplan 2018; hier: Qualitätsoffensive für Kindertageseinrichtungen (Kap. 10 07 Tit. 633 88, 633 89 und neuer Tit.)

Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels "Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Schaffung zusätzlicher Betreuungsplätze" sowie einer Verpflichtungsermächtigung; Erhöhung der Zuweisungen gem. Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz (Kap. 10 07 Tit. 633 89) zur Anhebung des Mindestanstellungsschlüssels; Erhöhung der Zuweisungen nach dem Bildungsfinanzierungsgesetz (Kap. 10 07 Tit. 633 88) zur Förderung von Kindertagesstätten mit langen Öffnungszeiten

Vorgangsmappe

07.06.2018
Initiativdrucksache 17/22566 Download PDF

12.06.2018
Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen

Beschlussempfehlung mit Bericht 17/22777 Download PDF

Ablehnung

11.07.2018
Plenum

Plenarprotokoll Nr. 137 Seite 12483-12524 und Anlage 1Download PDF

ProtokollauszugDownload PDF

Video zum TOP

Ablehnung


11.07.2018
Plenum

Beschluss des Plenums 17/23444 Download PDF

Ablehnung

 

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