Dokumente zum Vorgang

Änderungsantrag Initiativdrucksache Nr. 18/26567 vom 02.02.2023


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Haushaltsplan 2023; hier: Schulbudgets zum Ausgleich von Unterrichtsausfällen (Kap. 05 04 neuer Tit.)

Einfügen und Ausstattung eines neuen Titels; Minderausgaben in den Tit. 422 01 (Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamten und Richter) und 428 02 ( Entgelte der Lehrkräfte im Arbeitnehmerverhältnis) in den Kap. 05 12 (Öffentliche Grund- und Mittelschulen), 05 13 (Öffentliche Förderschulen und Schulen für Kranke), 05 15 (Staatliche Berufsschulen einschließlich angegliederter Berufsfachschulen und Wirtschaftsschulen), 05 16 (Staatliche Berufsfachschulen, Fachschulen und Fachakademien), 05 17 (Staatliche Berufsoberschulen und Fachoberschulen), 05 18 (Staatliche Realschulen) und 05 19 (Staatliche Gymnasien)

Vorgangsmappe

02.02.2023
Initiativdrucksache 18/26567 Download PDF

13.02.2023
Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen

Beschlussempfehlung mit Bericht 18/27950 Download PDF

Ablehnung

29.03.2023
Plenum

Plenarprotokoll Nr. 141 Seite 19715-19744 und Anlage 13Download PDF

ProtokollauszugDownload PDF

Video zum TOP

Ablehnung


29.03.2023
Plenum

Beschluss des Plenums 18/28215 Download PDF

Ablehnung

 

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