Dokumente zum Vorgang

Dringlichkeitsantrag Initiativdrucksache Nr. 18/536 vom 12.03.2019


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Rücknahme des Gesetzentwurfs für ein Haushaltsgesetz 2019/2020

umfassende Überarbeitung: keine Entnahme aus den Rücklagen, Beibehaltung des Schuldenabbaus, Schwerpunkt auf Zukunftsinvestitionen

Vorgangsmappe

12.03.2019
Initiativdrucksache 18/536 Download PDF

13.03.2019
Plenum

Plenarprotokoll Nr. 12 Seite 936Download PDF

ProtokollauszugDownload PDF

Überweisung

20.03.2019
Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen

Beschlussempfehlung mit Bericht 18/1694 Download PDF

Ablehnung

08.05.2019
Plenum

Plenarprotokoll Nr. 16 Seite 1452 und Anlage 1Download PDF

ProtokollauszugDownload PDF

Ablehnung

08.05.2019
Plenum

Beschluss des Plenums 18/1896 Download PDF

Ablehnung

 

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