Dokumente zum Vorgang

Änderungsantrag Initiativdrucksache Nr. 18/6023 vom 29.01.2020


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Nachtragshaushaltsplan 2019/2020; hier: Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Maßnahmen zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie (Kap. 12 77 neuer Tit.)

Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels sowie einer Verpflichtungsermächtigung

Vorgangsmappe

29.01.2020
Initiativdrucksache 18/6023 Download PDF

13.02.2020
Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen

Beschlussempfehlung mit Bericht 18/6922 Download PDF

Ablehnung

19.03.2020
Plenum

Plenarprotokoll Nr. 42 Seite 5250-5271 und Anlage 2Download PDF

ProtokollauszugDownload PDF

Video zum TOP

Ablehnung


19.03.2020
Plenum

Beschluss des Plenums 18/6962 Download PDF

Ablehnung

 

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