Doppelhaushalt 2024/2025 beschlossen
Dreitägige Haushaltsdebatte im Landtag
6. Juni 2024
MÜNCHEN. Nach einer dreitägigen Debatte hat der Bayerische Landtag heute den Doppelhaushalt 2024/2025 beschlossen. Für das Haushaltsjahr 2024 hat dieser ein Volumen von 73 692 557 400 € und für das Jahr 2025 ein Volumen von 76 419 117 000 €. Drei Wochen lang beriet zuvor der Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen intensiv über die Einzelpläne der verschiedenen Ressorts.
Die Ausübung des "Königsrechts" des Parlaments hat die Abgeordneten in den vergangenen Wochen intensiv beschäftigt. Davon zeugen auch die Zahlen und Statistiken: Insgesamt wurden im Haushaltsausschuss in 46 Stunden Sitzungszeit 820 Änderungsanträge (inkl. dreier Tischvorlagen) zum Haushaltsplan 2024/2025 behandelt.
Die meisten Änderungsanträge wurden von den Fraktionen zum Einzelplan 15 (Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst) eingereicht - 135 Stück - gefolgt vom Einzelplan 10 (Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales) mit 109 Stück. Damit bezogen sich 30 % aller Änderungsanträge auf diese beiden Einzelpläne.
Wie jedes Jahr wurden die Haushaltsberatungen im Ausschuss auch heuer wieder komplett via YouTube live gestreamt. Für die Beratungen zum Epl. 10 (Sozialministerium) wurde der LiveStream erstmals für gehörlose Menschen in Gebärdensprache verdolmetscht.
In den Plenarsitzungen am 4., 5. und 6. Juni 2024 wurde über die Budgets der Ministerien dann auch in der Vollversammlung noch einmal ausführlich diskutiert und der Doppelhaushalt am Donnerstag nach einer insgesamt rund 23-stündigen Debatte schließlich mit den Stimmen der Regierungsfraktionen verabschiedet.
/ BWR - PR