Verantwortung und Solidarität im Fokus

München, 10.12.2020

• In ihrer traditionellen Ansprache vor der Weihnachtspause hat Landtagspräsidentin Aigner die Mitsprache des Parlaments in der Corona-Pandemie betont.
• Katharina Schulze (Bündnis 90/Die Grünen) sprach denjenigen ihren Dank aus, die sich in der Krise jeden Tag aufs Neue solidarisch zeigen.
• Hubert Aiwanger (Freie Wähler) blickt optimistisch in das neue Jahr – Voraussetzung dafür sei ein fairer und respektvoller Umgang.

Schlussworte von Landtagspräsidentin Ilse Aigner:

Landtagspräsidentin Ilse Aigner hat in ihren Schlussworten vor der Weihnachtspause die Rolle des Parlaments in der Corona-Pandemie betont. Durch die Möglichkeit, über den Corona-Kurs der Staatsregierung mittels Dringlichkeitsanträgen abzustimmen, „ist jeder und jedem ein klares Votum möglich“. Kein anderes Landesparlament in Deutschland habe ein solches Verfahren, so Aigner. Die Corona-Maßnahmen standen 2020 im Zentrum des Wirkens des Bayerischen Landtags: So gab es sieben Regierungserklärungen, zwölf Gesetzesinitiativen, 426 Anträge, 51 Beschlüsse, 544 Anfragen und mehr als 500 Petitionen mit Corona-Bezug, zählte Landtagspräsidentin Ilse Aigner vor den Abgeordneten des Bayerischen Landtags auf. Auch die neu etablierten zwei Regierungsbefragungen „sprechen eine deutliche Sprache“, so Aigner. „All das zeigt: Der Bayerische Landtag ist der Ort der Debatte – und er ist auch ein Ort der Entscheidung!“

Schlussworte von Katharina Schulze (Bündnis 90/Die Grünen):

"Abstand halten, Maske tragen, Kontakte reduzieren – das alles machen wir nicht nur wegen uns, sondern wegen unser aller Schutz", sagte Katharina Schulze (Bündnis 90/Die Grünen). Sie dankte allen, die 2020 solidarisch waren wie dem Personal im Gesundheitswesen, "die am Ende ihrer Kräfte sind und trotzdem jeden Tag wieder zur Arbeit gehen". Im Parlament hätten sich Abgeordnete und Mitarbeiter des Landtagsamtes aber nicht nur mit der Eindämmung der Corona-Pandemie beschäftigt. Auch Themen wie der Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen, die Hälfte der Macht den Frauen oder eine gute Infrastruktur für die Wirtschaft – "das alles fand parallel im Parlament ebenfalls statt", betonte Schulze.

Schlussworte von Hubert Aiwanger (Freie Wähler):

"Man darf nichts auf die leichte Schulter nehmen – schon gar nicht Corona. Aber wir müssen weiter in die Zukunft denken und dafür ist es wichtig, zusammenzustehen und vernetzt zu denken", sagte Hubert Aiwanger (Freie Wähler). Aiwanger warnte vor Neiddebatten. "Ich bin überzeugt, dass diese herausfordernde Aufgabe für uns – Bayern zukunftsfähig zu halten und Corona in den Griff zu bekommen –, dass wir das gemeinsam hinbekommen, wenn wir fair und ehrlich miteinander umgehen, wenn wir uns gegenseitig ernst nehmen", appellierte Aiwanger an die Solidarität der Menschen.

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/ AS