Kultusminister im Bildungsausschuss: Präsenzunterricht hat oberste Priorität

Bericht des Staatsministeriums für Unterricht und Kultus zur aktuellen Situation an den bayerischen Schulen betreffend die Corona-Pandemie

3. Dezember 2020

MÜNCHEN.      Wie geht es den Schulen in Zeiten der Corona-Pandemie? Kultusminister Professor Michael Piazolo (FREIE WÄHLER) brachte die Abgeordneten im Bildungsausschuss auf den neuesten Stand.

„Corona nimmt auf die Schule keine Rücksicht“, sagte Piazolo. Ziel sei es jedoch nach wie vor, die Schulen offen zu halten. Oberste Priorität hätte dabei der Präsenzunterricht. Die Mehrheit der Epidemiologen und Virologen sei der Auffassung, dass die Schule kein Pandemietreiber ist. Trotzdem müsse man die Zahlen beobachten und regionale Unterschiede berücksichtigen. Eine Rolle spielten unterschiedliche Räumlichkeiten oder die Personalsituation an den Schulen. Die Maßnahmen müssten immer wieder überprüft, in Frage gestellt und gegebenenfalls nachgeschärft werden.

Im Moment seien die meisten bayerischen Schulklassen im Präsenzunterricht. Lediglich drei Prozent besuchten Wechselunterricht, vier Prozent lernten derzeit ganz im Distanzunterricht. Das vielleicht emotionalste Thema, vor allem bei den Eltern, sei in den vergangenen Wochen die Leistungserhebung gewesen, so der Minister. „Noten auf Vorrat“, aus Angst vor nahendem Distanzunterricht, solle es jedoch nicht geben.

Die Schüler seien in Corona-Zeiten auch anderen Belastungen ausgesetzt, man müsse aufpassen, über die Schule nicht zusätzlich Druck auf sie auszuüben, sagte Piazolo. Nicht jeder einzelne Leistungsnachweis und nicht jede einzelne Schulstunde seien entscheidend für das spätere Leben.

„Wir sind selbst Lernende in diesem Prozess“, sagte die Abgeordnete Barbara Regitz (CSU) in der anschließenden Aussprache. Den Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, der mitdiskutiert wurde, lehnten ihre Fraktion sowie Freie Wähler und AfD ab, die FDP stimmte mit Ja: Für die SPD hatte Dr. Simone Strohmayr der Zukunft der Konferenz-Software MS-Teams gefragt. Im Mai hatte das Kultusministerium sie bereitgestellt, am 31. Dezember laufen die Lizenzen aus. Auch forderte die SPD in ihrem Antrag die Ausgabe mobiler Dienstgeräte noch vor Weihnachten und eine Förderrichtlinie zur Finanzierung von IT-Systembetreuern an Schulen. „Es kann nicht alles mit einem Fingerschnippen erledigt werden“, sagte Professor Gerhard Waschler (CSU) zu den Forderungen der Oppositionspartei.

Der Abgeordnete Max Deisenhofer (Bündnis 90/DIE GRÜNEN), dessen Fraktion sich in der Abstimmung über den SPD-Antrag enthielt, fragte mit Blick auf die Forderungen, welcher Zeitplan vorgesehen sei und warnte davor, falsche Erwartungen zu schüren.

Matthias Fischbach (FDP) erkundigte sich, wer sich um die Wartung der vielen Leihgeräte kümmert. Noch hätten nicht alle Schüler und Lehrer in seinem Wahlkreis eines, doch allein für die bereits vorhandenen müsse die Stadt Erlangen schon zwei bis drei Mitarbeiter anstellen.

Der Ausschussvorsitzende Markus Bayerbach (AfD) wollte wissen, ob es denn den Ausschussmitgliedern nicht möglich sei, bei Besprechungen mit den Schulverbänden in der Staatskanzlei online zuzuhören. Dann hätten sie unter Umständen auch weniger Klärungsbedarf beim Staatsministerium.

„Wir sind in Verhandlungen mit Microsoft“, sagte Minister Piazolo. Wie es mit der Software MS Teams weitergeht, sollen die Schulen noch vor Weihnachten erfahren. Er stellte jedoch auch klar, dass die Verträge, bei denen es um viel Geld geht, Zeit brauchen. Für Wartung und Pflege der Leihgeräte gäbe es Geld vom Bund. Dass die Opposition sich in Sitzungen der Staatskanzlei zuschaltet, schloss der Minister aus. Es müsse eine gewisse Vertraulichkeit gegeben sein, auch wenn das nicht heiße, dass nachträglich nicht darüber berichtet werde.

/ Anna Schmid

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