Europaausschuss blickt auf die Europawahl
Dienstag, 19. Februar 2019
– Von Katja Helmö –
In knapp 100 Tagen ist es soweit: Europas Bürgerinnen und Bürger sind dann zur 9. Direktwahl zum Europäischen Parlament aufgerufen. Mit einer gezielten Info-Kampagne „diesmalwaehleich.eu“ wirbt das Europäische Parlament für die Teilnahme an der Wahl, die in Deutschland am Sonntag, 26. Mai stattfindet. Tobias Winkler, Leiter des Verbindungsbüros des Europäischen Parlaments in München, stellte im Landtag den Mitgliedern des Europaausschusses die Kampagne und ihre Themen näher vor.
Ein Blick auf die Statistik zeigt: Seit 1979 ist die Beteiligung an der Wahl zum Europäischen Parlament stetig gesunken. Sie lag anfangs bei 65 Prozent und erreichte 2004 und 2009 mit rund 43 Prozent die Talsohle. Zwar stieg in Deutschland die Wahlbeteiligung bei der Europawahl 2014 leicht auf immerhin 48 Prozent an, verharrte europaweit aber weiterhin auf niedrigen 43 Prozent. „Das ist paradox, weil das Europäische Parlament in den zurückliegenden Jahren ja immer mehr an Kompetenzen hinzu gewonnen hat“, erläuterte Tobias Winkler im Landtag. Noch düsterer schaut es bei der Wahlbeteiligung junger Menschen aus: Bei den 18- bis 24-Jährigen lag diese in Deutschland bei unter 30 Prozent, in Finnland und der Slowakei sogar bei unter 10 Prozent.
Appell an alle Demokratinnen und Demokraten in Europa
Mit ihrer Info-Kampagne diesmalwaehleich.eu richtet sich das Europäische Parlament deshalb vor allem an junge Erwachsene (Erstwählerinnen und Erstwähler) und Studierende sowie Meinungsbildner, Führungskräfte und Rentnerinnen und Rentner: „Wir werben darum, dass die Demokratinnen und Demokraten in Europa aktiv werden“, berichtete der Münchner Repräsentant des Europäischen Parlaments.
Immerhin 160.000 Europäerinnen und Europäer seien bereits Teil der Kampagne. Sie haben sich per E-Mail registriert und erhalten per Newsletter Informationen, Videos, Fotos, Veranstaltungstipps in regionaler Nähe sowie einen persönlichen Link zum Teilen und Weiterverbreiten. „Die Kampagne ist bunt“, erläuterte Tobias Winkler. Kunst und Kultur sind ebenso Bestandteil wie politische Diskussionen. Auf der Plattform Das tut die EU für mich geht es um Förder- und Unterstützungsprogramme der EU und Netzwerke in den europäischen Regionen. Der Wissenschaftliche Dienst hat dazu 310 Dossiers für Deutschland, alle Landkreise/größere Städte zusammengestellt. Mit einer Citizens´App ist dieses Wissen auch online abrufbar.
Europafahne auf dem Dach des Maximilianeums
„Alle Demokratinnen und Demokraten sind aufgerufen, für die Europawahl zu werben“, unterstrich auch Ausschussvorsitzender Tobias Gotthardt. Im Bayerischen Landtag werfe die Europawahl bereits ihre Schatten voraus: So würde sowohl am Europatag (9. Mai) als auch am Europawahltag (26. Mai) auf dem Dach des Maximilianeums die Europafahne gehisst.
Im Vorfeld der Europawahl steht außerdem am Dienstag, 21. Mai, Richard Kühnel, Leiter der Europäischen Kommission in Berlin, den Abgeordneten im Europaausschuss Rede und Antwort, was die EU vor Ort tut.
Und am Mittwoch, 22. Mai veranstaltet der Bayerische Landtag eine Junge Reihe mit dem Titel „Bring Dich ein! Diskutiere Deine Ideen für Europa mit Abgeordneten des Bayerischen Landtags“. Junge Erwachsene, die Interesse haben, mit dabei zu sein, könne sich melden unter oeffentlichkeitsarbeit@bayern.landtag.de informierte Ausschussvorsitzender Tobias Gotthardt.