Gesundheitsausschuss knackt Rekordmarke und berät 1000. Petition
Abgeordnete hatten eine Vielzahl an Eingaben mit Corona-Bezug zu beraten
MÜNCHEN. In seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause hat der Gesundheitsausschuss die 1000. Petition in dieser Legislaturperiode behandelt, so viele gab es noch nie. Auch bei dieser Eingabe ging es um Corona. Der Petent beschwerte sich über die Verkürzung des Genesenenstatus von 180 auf 90 Kalendertage. Drei weitere Petenten hatten dieses Anliegen unterstützt.
Der Vorsitzende des Ausschusses für Gesundheit und Pflege Bernhard Seidenath: „Gesundheit und Pflege bewegen die Menschen. Ein gesunder Mensch hat 1000 Wünsche, ein kranker Mensch nur einen. Petitionen sind häufig der Seismograf aktueller politischer Themen. Sie zeigen uns Abgeordneten, wo die Menschen der Schuh drückt.“
Ruth Waldmann, die stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses ergänzt: „Jede Bürgerin, jeder Bürger kann sich mit seinen Bitten und Beschwerden an den Landtag wenden. Dies ist auch online möglich. Die Abgeordneten prüfen die Petitionen und entscheiden darüber. In der Regel erhalten die Petentinnen und Petenten eine fundierte Stellungnahme der Staatsregierung zu ihrem Anliegen.“
Für Petitionen gilt das sogenannte Fachausschussprinzip. Das bedeutet, dass die Beratungen über einen Gegenstand in der Regel nur in dem hierfür ausschließlich oder hauptsächlich zuständigen Ausschuss („federführender Ausschuss“) stattfinden. Daher wurde eine Vielzahl von Beschwerden seit Ausbruch der Corona-Pandemie dem Gesundheitsausschuss als fachlich zuständigem Gremium zugewiesen. Bisher waren es 717 Eingaben mit Corona-Bezug.
Insgesamt haben den Bayerischen Landtag in dieser Wahlperiode aktuell bereits 7.786 Petitionen erreicht.
/ DF