Bericht aus dem Gesundheitsausschuss

Ausschussvorsitzender Bernhard Seidenath zieht Bilanz für das Jahr 2020

7. Dezember 2020

MÜNCHEN.      Die voraussichtlich letzte Sitzung des Gesundheitsausschusses am 7. Dezember 2020 in diesem Jahr nahm Vorsitzender Bernhard Seidenath zum Anlass, einen Rückblick auf die Ausschussarbeit zu geben.

Der Ausschuss tagte 23 Mal in diesem Jahr (2019: 21 Mal). Schon in der ersten Sitzung im Januar gab das Gesundheitsministerium auf „Zuruf“ einen aktuellen Bericht zur Corona-Lage. Anlass war der 1. Corona-Fall in Bayern. Und in der Folge ließ sich das Gremium Sitzung auf Sitzung regelmäßig weiter informell zur aktuellen Corona-Situation berichten.

Die Corona-Pandemie fand recht schnell in unterschiedlicher Ausprägung Eingang in die parlamentarische Arbeit. Der Gesundheitsausschuss war und ist dabei besonders involviert. Die Anträge und Petitionen im Zusammenhang mit Corona hatten meist ihren „Ressortursprung“ im Gesundheitsministerium. Seien es die Ausgangsbeschränkungen in Form der jeweils geltenden Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung, die Ausstattung mit Schutzausrüstung, die Test- und Impfstrategie, die Einreise-Quarantäneverordnung, die Situation in Alten- und Pflegeheimen einschließlich der Besucherregelungen, der Corona-Pflegebonus, um nur einige zu nennen. Damit war und ist die fachliche Zuständigkeit des Gesundheitsausschusses als parlamentarisches Spiegelgremium zum Gesundheitsressort zwangsläufig gegeben.

Zu den Petitionen einige Zahlen: Bis heute sind 501 Petitionen mit dem Betreff „Corona-Pandemie“ beim Landtag eingegangen. Davon wurden 263 dem Gesundheitsausschuss zugewiesen, also mehr als die Hälfte der Corona-Eingaben. Zum Vergleich: Am zweithäufigsten erreichten den Bildungsausschuss bis dato 101 Petitionen zu Corona. Das bedeutet für den Gesundheitsausschuss eine Verdreifachung des Petitionsaufkommens im Vergleich zum Vorjahr.

Neu waren in diesem Jahr auch immer wieder sogenannte Dringlichkeitsanträge zum Ausschuss, ein Instrument, das die Geschäftsordnung für den Bayerischen Landtag vorsieht, von dem aber vor Corona kaum Gebrauch gemacht wurde.

Der Ausschuss kam heuer neben seinen regelmäßigen Sitzungen auch drei Mal außerplanmäßig zusammen: In der parlamentarischen Sommerpause wurde eine Sondersitzung zur Teststrategie der Staatsregierung einberufen. Dabei standen die Gesundheitsministerin Melanie Huml und Staatskanzleiminister Dr. Florian Herrmann dem Ausschuss Rede und Antwort. Erstmals hat dabei ein Ausschuss im Plenarsaal getagt. Dies war zum einen dem großen Medieninteresse und zum anderen den geltenden Abstands- und Hygieneregeln für das Maximilianeum geschuldet. Die weiteren zwei zusätzlichen Sitzungen im Dezember waren erforderlich, um den Rückstau an beratungsreifen Vorgängen abzuarbeiten.

Zwei Anhörungen, die im 1. Halbjahr coronabedingt verschoben wurden, wurden dann im Oktober und November durchgeführt. Es waren die fünfte und sechste Anhörung des Ausschusses in dieser Legislaturperiode. Außerdem fand im Oktober ein gemeinsames Fachgespräch mit dem Sozialausschuss statt. Ein Novum war bei der Expertenanhörung zum „Bayerischen Krebsregister“, dass aufgrund der Zutrittsregularien für den Landtag alle 11 Sachverständigen ausschließlich per Videozuschaltung teilgenommen haben. Auch dies eine neue Erfahrung.

Organisatorisch hat sich für die Ausschüsse seit der Corona-Pandemie einiges verändert. So tagt auch der Gesundheitsausschuss gerade wieder in proportional verkleinerter Form mit 11 Mitgliedern, um möglichst wenige Abgeordnete in Präsenz vor Ort zu haben und so das Infektionsrisiko zu minimieren. Alle Sitzungen werden vorerst bis März 2021 per Youtube-Livestream ins Internet übertragen. Unter bestimmten Voraussetzungen sind Videozuschaltungen der Abgeordneten möglich.

Mit diesem Rückblick auf ein auch für den Gesundheitsausschuss bewegtes Jahr dankt Bernhard Seidenath den Mitgliedern des Gremiums für die engagierte Arbeit und die große Mühe im Dienste der Bürgerinnen und Bürger Bayerns.

/ DF

 

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