100. Sitzung des Haushaltsausschusses
Landtagspräsidentin dankt für geleistete "Schwerstarbeit"
MÜNCHEN. Landtagspräsidentin Ilse Aigner hat sich beim Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen für die geleistete Arbeit in 100 Sitzungen bedankt. Nicht nur bei der Anzahl der Sitzungen ist der Haushaltsausschuss Rekordhalter: Von den bislang gut 2300 Änderungsanträgen in allen Fachausschüssen entfielen rund 2100 auf den Haushaltsausschuss.
“Wenn man sich die Arbeitsbilanz dieser Wahlperiode anschaut, wird schnell klar: Der Haushaltsausschuss ist so etwas wie die ‚Schaltzentrale‘ des Landtags”, betonte Landtagspräsidentin Ilse Aigner vor den Abgeordneten des Ausschusses für Staatshaushalt und Finanzfragen. Bis zur 100. Sitzung tagten die 21 Abgeordneten des Ausschusses 274 Stunden und 23 Minuten lang. Deshalb sei es richtig, zu betonen: “Wer im Haushaltsausschuss mitarbeitet, gehört zu den ‚Schwerstarbeitern‘ dieses Parlaments”, so Aigner. Im Haushaltsausschuss werde darüber entschieden, welche Prioritäten der Freistaat setzt: in der Bildung, in der Sicherheit, in der Infrastruktur, in der Unterstützung für Familien, Kommunen und Unternehmen.
Für den Vorsitzenden des Ausschusses für Staatshaushalt und Finanzfragen, Josef Zellmeier (CSU), ist die 100. Sitzung tatsächlich “ein Meilenstein”. Gerade der Doppelhaushalt 2026/2027 sei das Ergebnis von vielen Stunden Arbeit - genau genommen habe der Ausschuss drei Wochen am Stück beraten, 42 Stunden insgesamt.
/CK