Haushaltsberatungen begonnen

Es ist eine der zentralen Aufgaben des Parlaments - die Beratung über das Haushaltsgesetz. Mit der Sitzung des Aussschusses für Staatshaushalt und Finanzfragen am Montag sind sie nun gestartet. Den 21 Mitgliedern stehen lange Beratungen über voraussichtlich mehr als 1000 Änderungsanträge bevor. Diese können live mitverfolgt werden. 

Nach den Einjahreshaushalten der vergangenen Jahre hat die Staatsregierung für die Haushaltsjahre 2024/2025 wieder einen Doppelhaushaltsentwurf vorgelegt. Der Entwurf des Zweijahreshaushalts sieht für 2024 ein Haushaltsvolumen von 73,5 Mrd €, für 2025 von 76,3 Mrd € vor und steigt damit gegenüber dem Vorjahr um + 2,5 % bzw.  + 3,6 %.

Die jeweiligen Geschäftsbereiche der Staatsregierung werden über die sogenannten Einzelpläne finanziell abgebildet und spiegeln so das breite Spektrum der politischen Themen wider. Es gibt insgesamt 16 Einzelpläne - angefangen mit dem Einzelplan 01 des Bayerischen Landtags bis zum Einzelplan 16 des Bayerischen Staatsministeriums für Digitales. Insgesamt umfasst der Entwurf des Haushaltsgesetzes mit allen Anlagen 5194 Seiten.

Die Beratungen im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen dauern voraussichtlich drei Wochen. In dieser Zeit sind die Damen und Herren Abgeordneten stark gefordert: Es zeichnet sich bereits jetzt ab, dass in dieser Zeit wohl über 1000 Änderungsanträge aufgerufen, beraten und beschlossen werden.

Die Haushaltsberatungen werden live gestreamt und können über den You-Tube-Kanal des Bayerischen Landtags direkt mitverfolgt werden.

Für die Haushaltsberatungen zum Einzelplan 10, dem Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales, wird der LiveStream zusätzlich in Gebärdensprache verdolmetscht werden.

/Birgit Wichtermann-Robl