Bayerischer Landtag

Bayerns Wirtschaft in Coronazeiten

Wirtschaftsausschuss: Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger stellt Bericht vor

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7. Mai 2020

MÜNCHEN. Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat in der Sitzung des Wirtschaftsausschusses des Bayerischen Landtags einen Bericht zur Lage während der Corona-Pandemie gegeben. Er räumte Verzögerungen bei der Bewilligung von Soforthilfen ein.

Der fast zweistündige Bericht des Wirtschaftsministers umfasste zahlreiche Punkte. Unter anderem ging es um die Lieferengpässe von Corona-Schnelltests, Prämien beim Autokauf, Öffnung von Gastronomie oder auch Fitness-Studios.

Aiwanger stellte auch eine zweite Tranche an "Soforthilfen" in Aussicht. Voraussichtlich würden von den dafür vorgesehenen fünf Milliarden Euro aus Landesmitteln nach dem ersten Durchgang noch Mittel übrig bleiben. Der Wirtschaftsminister denkt dabei an Branchen, die von den Lockerungen der Anti-Corona-Maßnahmen weiterhin nicht erfasst werden wie Bereiche der Gastronomie, Schausteller oder die Tourismusbranche.
Im Hinblick auf die bislang beantragten Soforthilfen erläuterte er die Gründe, warum die Auszahlugen nicht schneller erfolgen konnten.
Dies sei mit Vorsichtsmaßnahmen gegen Betrügereien verbunden gewesen. Im Gegensatz zu anderen Ländern, die "einfach auf den Knopf gedrückt" hätten, sei in Bayern "sehr, sehr wenig" an Betrügereien passiert. Bis zu 1400 Mitarbeiter mussten von anderen Stellen abgezogen und für die Bearbeitung der Anträge bei den zuständigen Bezirksregierungen eingesetzt werden. Diese Mitarbeiter hätten sehr engagiert auch an den Wochenenden gearbeitet, häufig unter erschwerten organisatorischen Bedingungen, auch um eigene Corona-Infektionen zu vermeiden. Die notwendigen Umstellungen des Antragsverfahrens, die auch durch die Ergänzung durch die Bundes-Soforthilfe und die mehrfachen Änderungen der Anspruchsvoraussetzungen notwendig waren, hätten die Bewilligungen jedoch verzögert.

- Bastian Karl

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