Zusammenarbeit in der Zukunft stärken

Internationale Parlamentarische Bodenseekonferenz

Mels/St. Gallen. Vom Fluglärm und der Verkehrsplanung bis zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die grenzüberschreitenden Verflechtungen zwischen der Ostschweiz und ihren Nachbarländern – auf der Internationalen Parlamentarischen Bodenseekonferenz tauschten sich die Teilnehmer über die Herausforderungen in den vergangenen Monaten aus und diskutierten gemeinsame Lösungen in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit für die Zukunft. „Die Covid-19 Pandemie hat gezeigt, wie wichtig es ist, dass Herausforderungen gemeinsam gelöst werden“, hob Vizepräsident Karl Freller in Vertretung des Bayerischen Landtages auf der Konferenz hiervor.

Erster Landtagsvizepräsident Karl Freller (CSU) sowie die Landtagsabgeordneten MdL Andreas Jäckel (CSU) und MdL Florian Siekmann (BÜNDNIS 90/DIE GRUENEN) nahmen für Bayern an der Herbstkonferenz der Internationalen Parlamentarischen Bodenseekonferenz teil. Kantonsrat Walter Gartmann empfing am 15.10.2021 als aktuell Vorsitzender der Internationalen Parlamentarischen Bodenseekonferenz (IPBK) die Delegierten aus den Mitgliedsländern bzw. Mitgliedskantonen der Bodenseeregion zur Herbstkonferenz im Kanton St. Gallen.

Die Konferenz tagte im Konferenzzentrum Verrucano in Mels. Auf der Agenda der IPBK standen neben Referaten zu den Besonderheiten des Konferenzortes, wie etwa dem UNESCO Weltnaturerbe der Tektonikarena Sardona, weitere Themen aus der Bodenseeregion. Die IPBK diskutierte u.a. die von einer Arbeitsgruppe der IPBK erarbeitete Resolution zur Fluglärmproblematik am Flughafen Zürich. Die Mitglieder der IPBK sprachen sich dafür aus, den grenzüberschreitenden, konstruktiven Dialog wiederaufzunehmen und eine einvernehmliche Lösung in den Streitfragen zum Fluglärm zu finden. Weiter ließ sich die IPBK über die Stellungnahme zum «Zielbild Raum und Verkehr» informieren, welches die Internationale Bodensee-Konferenz (IBK) erarbeitet hat. Im Rahmen eines Hearings am 24.09.2021 konnte eine Vertretung der IPBK den Entwurf zum «Zielbild Raum und Verkehr» diskutieren, kritische Fragen stellen und Präzisierungen einbringen. Diese werden nun gebündelt in einer Stellungnahme der IBK überreicht, sodass die IBK das Zielbild bis Ende des Jahres verabschieden kann.

Auf der diesjährigen Herbstkonferenz waren auch die Auswirkungen der Covid-19-Pandemie auf den Bodenseeraum ein wichtiges Thema. Prof. Dr. Roland Scherer, Direktor am Institut für Systemisches Management und Public Governance der Universität St. Gallen, zeigte den Konferenzteilnehmern auf, wie die Corona-Pandemie die grenzüberschreitenden Verflechtungen der Ostschweiz und ihrer Nachbarn beeinflusst hat und erläuterte mögliche institutionelle Ansätze, um die Wirtschaftsbeziehungen zukunftsfähig und krisenfest zu gestalten.

Partnerschaften stärken

Karl Freller wie auch die Landtagsabgeordneten Andreas Jäckel und Florian Siekmann schätzen den persönlichen Austausch mit den Kolleginnen und Kollegen der IPBK: Sie betonten die Bedeutung einer länderübergreifenden Zusammenarbeit in der nicht nur wirtschaftlich, sondern auch partnerschaftlich eng verbundenen Bodenseeregion. Gerade die Covid-19 Pandemie habe gezeigt, wie wichtig es ist, dass grenzüberschreitende Probleme auch gemeinsam erarbeiteten, grenzüberschreitenden Lösungen zugeführt werden können.

Am Ende der Herbstkonferenz wurde das Zepter für den Vorsitz vom Kanton St. Gallen an den Kanton Appenzell Ausserrhoden übergeben, der im Jahr 2022 die Konferenzen der IPBK einberufen wird. Das nächste Treffen der IPBK wird voraussichtlich Ende April 2022 als Frühjahrskonferenz im Kanton Appenzell Ausserrhoden stattfinden. Neben der bayerischen Delegation nahmen aus Deutschland für das ebenfalls an den Bodensee angrenzende Baden-Württemberg MdL Nese Erikli und MdL Martin Hahn an der traditionellen parlamentarischen Bodenseekonferenz teil.

Was ist die Internationale Parlamentarische Bodenseekonferenz (IPBK)?

Die Internationale Parlamentarische Bodensee-Konferenz hat zum Ziel, die Anliegen der Bevölkerung der Bodenseeregion zu vertreten, die Standortattraktivität der Region zu erhöhen und die natürlichen Lebensgrundlagen nachhaltig zu sichern. Außerdem fördert die IPBK den Meinungsaustausch und die Zusammenarbeit zwischen den Parlamenten. Die IPBK behandelt Themen der gesamten Bodenseeregion, wie Bildung, Energie, Forschung, Gesundheit, Gewässerschutz, Kultur, Sicherheit, Soziales, Tourismus, Umwelt, Wirtschaft und Arbeit oder Verkehr. In ihr treffen sich die Präsidentinnen und Präsidenten sowie die Abgeordneten der Landtage von Bayern, Baden-Württemberg, Vorarlberg, des Fürstentums Liechtenstein sowie der Kantonsparlamente von Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden, Schaffhausen, St. Gallen, Thurgau und Zürich. Jedes Jahr wechseln der Vorsitz und damit auch der Austragungsort der halbjährlichen Sitzungen. In diesem Jahr hat der Kanton St. Gallen den Vorsitz inne.

Parallel zur Internationalen Parlamentarischen Bodenseekonferenz (IPBK) tagen im Rahmen der Internationalen Bodenseekonferenz (IBK) die Regierungschefs bzw. die Vertreter der Regierungen der an den Bodensee angrenzenden und mit ihm verbundenen Länder und Kantone.

/ Sarah Heidenreich

 

 

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