"Wir gehören als Regionen zusammen!"

24. November 2023

München.             Das Treffen der Parlamentspräsidien der Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz (IPBK) fand dieses Mal in der Landeshauptstadt München statt. Erstmals leitete der II. Vizepräsident des Bayerischen Landtags, Alexander Hold, als neuer Vorsitzender der IPBK die Zusammenkunft. Thema des Austausches war der «Der öffentliche Verkehr in der Grenzregion Bodensee».

Die Parlamentspräsidentinnen und -präsidenten der Mitgliedsländer und -kantone der IPBK haben sich am 24. November am Sitz des Bayerischen Landtags zum jährlichen Austausch getroffen. Der II. Vizepräsident des Bayerischen Landtags, Alexander Hold, dankte als neuer Vorsitzender der IPBK dem vorherigen Amtsinhaber Karl Freller für sein umsichtiges Führen der Präsidentschaft und hob hervor, was die Bodensee-Konferenz bisher geleistet habe: „Ein Blick zurück zeigt, wie konzentriert und doch umfassend dieses Gremium in den letzten Jahren verschiedenste Themen und Beratungsgegenstände behandelt hat – von der Fischereiwirtschaft über nachhaltige Schiffsantriebe, Tourismus und Barrierefreiheit bis hin zu Notfallplänen. Auch die offenen Pendenzen zeigen: Hier werden die Fragestellungen beraten, die den Alltag der Menschen in unseren Regionen direkt betreffen. Dazu zählen Infrastruktur, Verkehr, Bildung, medizinische Versorgung usw. und bei alldem haben wir ein gemeinsames Ziel: Das Leben der Menschen besser machen – und nicht immer noch komplizierter!“

Vizepräsident Alexander Hold betonte die Relevanz des regelmäßigen Austauschs: „Der Bodensee trennt uns nicht etwa, sondern verbindet vielmehr aufs Engste miteinander. Deshalb hat die Internationale Parlamentarische Bodensee-Konferenz nicht nur eine lange Tradition, sondern zunehmende Bedeutung. Wir tun das, was die Menschheit weltweit mehr tun sollte: Wir reden über Grenzen hinweg miteinander, selbst wo wir unterschiedliche Blickwinkel haben, können wir über den Austausch voneinander lernen. Und so dient auch unser heutiges Zusammenkommen vor allem dem gegenseitigen Verständnis sowie der Versicherung, wie wichtig unser Parlamentarismus, unsere freiheitlichen Demokratien sind!“ Das Gremium befasste sich im fachlichen Teil mit dem Thema «Öffentlicher Verkehr in der Grenzregion Bodensee». Jean-Christophe Thieke, Geschäftsführer des ÖV Bodenseeraum, führte mit einem Referat in das Thema ein und gab einen interessanten Überblick über den Sachstand, über aktuelle Problemstellungen und künftige grenzüberschreitende Aufgabenfelder für einen kundenorientierten öffentlichen Verkehr im Bodenseeraum.

Abschließend betonte Hold die Dynamik, die aus den Treffen heraus entstehe und worauf es für ihn in der Zukunft ankomme: „Wir verstehen uns als Regionen, die zusammengehören. Deswegen wollen wir auch zusammenarbeiten – im Interesse unserer Bürger, orientiert an Pragmatik und Tragfähigkeit vor Ort. Das ist der Kern unserer Aufgabe: Die IBK auf Regierungsebene parlamentarisch zu begleiten – sie damit auf eine breite Grundlage zu stellen. Weil es eben etwas Anderes ist, wenn Abgeordnete zusammenkommen. Da kommt etwas Anderes heraus. Es entsteht eine andere Dynamik. Wir sind näher dran! In diesem Sinne freue ich mich auf spannende Gespräche über wichtige Themen und am meisten: auf gemeinsame Lösungswege.“ Im Anschluss an diesen fachlichen Input folgte ein reger Austausch über aktuelle Fragestellungen. Die Treffen der Parlamentspräsidien dienen dem gegenseitigen Kennenlernen und der Beziehungspflege. Sie finden in der Regel jährlich zwischen den Plenarversammlungen der IPBK statt.

Was ist die IPBK?

Die Internationale Parlamentarische Bodensee-Konferenz (IPBK) ist ein Zusammenschluss der Präsidentinnen und Präsidenten sowie weiterer Abgeordneter der Landtage von Baden-Württemberg, Bayern, Vorarlberg und des Fürstentums Liechtenstein sowie der Kantonsparlamente von Appenzell-Ausserrhoden, Appenzell-Innerrhoden, St. Gallen, Schaffhausen, Thurgau und Zürich. Das gemeinsame Ziel ist es, die Anliegen der Bevölkerung in der Bodenseeregion aufzunehmen, die Standortattraktivität zu erhöhen und die natürlichen Lebensgrundlagen nachhaltig zu sichern. Die Konferenz fördert ausserdem den Meinungsaustausch und die Zusammenarbeit der Parlamente auf regionaler Ebene. Die IPBK behandelt Themen der gesamten Bodenseeregion wie Bildung, Energie, Forschung, Gesundheit, Gewässerschutz, Kultur, Sicherheit, Soziales, Tourismus, Umwelt, Wirtschaft und Arbeit oder Verkehr.

Jedes Jahr wechseln der Vorsitz und damit auch der Austragungsort der halbjährlichen Sitzungen. In diesem Jahr ist Bayern das Vorsitzland. Es folgen im Jahr 2024 Appenzell Innerrhoden und Baden-Württemberg 2025.

/AG