Tagung der IPBK in Brüssel
Gelebtes Europa in der Vierländerregion am Bodensee
BRÜSSEL. Bei der Sommerkonferenz der Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz (IPBK) haben sich die Delegierten der Landtage und Kantonsparlamente der vier Länder der Bodenseeregion unter der Leitung des I. Vizepräsidenten des Bayerischen Landtags Karl Freller zum ersten Mal in Brüssel getroffen. In Gesprächen mit hochrangigen Vertretern des Europaparlaments wurde besonders auch die vorbildhafte grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Parlamente in der Bodenseeregion erörtert. Weiterer Schwerpunkt der Tagung war die künftige Gestaltung der Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union. Einige Veranstaltungen wurden erstmals gemeinsam mit der Internationalen Bodensee-Konferenz (IBK) durchgeführt, die mit Frau Staatsministerin Melanie Huml in diesem Jahr ebenfalls unter bayerischem Vorsitz steht.
Mehr als 30 Vertreterinnen und Vertreter der Mitgliedsländer und -kantone der IPBK sind auf Einladung des Vorsitzlandes Bayern für die traditionelle 2. Jahreskonferenz nach Brüssel gereist, um sich über Fragen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit und Förderung der Bodenseeregion in Europa auszutauschen.
Die Länder- und Kantonsparlamente der Bodenseeregion pflegen selbst seit 1994 einen intensiven und vertrauensvollen Austausch untereinander und arbeiten eng über Ländergrenzen hinweg zusammen. Mit dem Vizepräsidenten des Europaparlaments Rainer Wieland, MdEP, wurden aktuelle Herausforderungen für Europa, u.a. bei der Einbindung der regionalen Parlamente, diskutiert. Im Gespräch mit dem Europaabgeordneten Markus Ferber, das gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der IBK stattfand, wurde «das Erfolgsmodell Bodenseeregion» erörtert. Diese Region gilt nicht zuletzt aufgrund der vielfältigen grenzüberschreitenden Zusammenarbeit als Vorbild für einen eng verflochtenen Innovationsraum und einen der leistungsfähigsten Wirtschaftsräume in Europa.
Auf Einladung der IBK haben die Delegierten an einer moderierten Verhandlungssimulation zum Thema «Verhältnis Schweiz und Europäische Union» in der Vertretung des Freistaats Bayern teilgenommen. Namhafte Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft – darunter die Botschafterin und Leiterin der Mission der Schweiz in der EU, Frau Rita Adam, sowie der Vorsitzende der Delegation des EU-Parlaments für die Beziehungen der EU zur Schweiz, Herr MdEP Dr. Andreas Schwab – diskutierten vor allem die Frage «Wie können die Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union nachhaltig und konstruktiv gestaltet werden?»
IPBK und IBK wollen sich auch künftig enger untereinander austauschen. Eine weitere Gelegenheit zur Vernetzung mit Vertreterinnen und Vertretern der EU-Institutionen und darüber hinaus in Brüssel fanden die Konferenzteilnehmende beim Sommerfest, zu dem Staatsministerin Melanie Huml am Donnerstag in die Bayerische Vertretung eingeladen hatte.
Die Internationale Parlamentarische Bodensee-Konferenz hat zum Ziel, die Anliegen der Bevölkerung der Bodenseeregion zu vertreten, die Standortattraktivität der Region zu erhöhen und die natürlichen Lebensgrundlagen nachhaltig zu sichern. Außerdem fördert die IPBK den Meinungsaustausch und die Zusammenarbeit zwischen den Parlamenten. Die IPBK behandelt Themen der gesamten Bodenseeregion, wie Bildung, Energie, Forschung, Gesundheit, Gewässerschutz, Kultur, Sicherheit, Soziales, Tourismus, Umwelt, Wirtschaft und Arbeit oder Verkehr.
Die Präsidentinnen und Präsidenten sowie die Abgeordneten der Landtage von Bayern, Baden-Württemberg, Vorarlberg, des Fürstentums Liechtenstein sowie der Kantonsparlamente von Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden, Schaffhausen, St. Gallen, Thurgau und Zürich treffen sich zweimal jährlich zur IPBK. Jedes Jahr wechseln der Vorsitz und damit auch der Austragungsort der halbjährlichen Sitzungen.
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