40. Sitzung der Parlamentarier-Konferenz Bodensee im Bayerischen Landtag am 15.03.2013
Dienstag, 12. März 2013
Am Freitag, 15.03.2013, findet ab 12 Uhr die 40. Sitzung der Parlamentarier-Konferenz im Bayerischen Landtag statt. Die diesjährige Frühjahrstagung wird vom 1. Vizepräsidenten des Bayerischen Landtags, Reinhold Bocklet, geleitet. Reinhold Bocklet unterstreicht die Bedeutung der Zusammenarbeit der Parlamentarier aus dem Bodenseeraum, mit der das Zusammenwirken der Regierungen der Länder und Kantone parlamentarisch ergänzt werde. „Die gemeinsamen Interessen des Bodenseeraumes erfordern auch eine gemeinsame Bewältigung durch die gewählten Volksvertreter“, betont Bocklet.
Im Mittelpunkt der Beratungen steht das Thema "Europäische Strategie für den Alpenraum - Auswirkungen für den Bodenseeraum". Nach dem Impulsreferat von der Bayerischen Staatsministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten, Emilia Müller, sollen auf der Grundlage des Initiativpapiers der Alpenregion "Makroregionale Strategie für den Alpenraum" gemeinsame Interessen des Bodenseeraums identifiziert werden. Zugleich werden aber auch bestehende Probleme wie die Energiewende oder die Treibholzproblematik angesprochen.
In der Parlamentarier-Konferenz Bodensee treffen sich halbjährlich die Mitglieder der Präsi-dien und Abgeordnete der Landtage von Baden-Württemberg, Bayern, Vorarlberg, Fürstentum-Liechtenstein, der Kantonsräte von Zürich, Schaffhausen, Appenzell Ausserrhoden, St. Gallen und der Grossräte von Thurgau und Appenzell Innerrhoden im Bodenseeraum. Jedes Land und jeder Kanton entsendet neben der Parlamentspräsidentin oder dem Parlamentspräsidenten für die Dauer der jeweiligen Amts- oder Wahlperiode bis zu drei ständige Mitglieder in die Parlamentarier-Konferenz Bodensee. Rund 40 Vertreter der Parlamentarier-Kommission Bodensee werden zur turnusmäßigen Sitzung im Bayerischen Landtag zusammenkommen. Mit der Konferenz soll die grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Bodensee-Anrainerstaaten und ihrer Parlamente vertieft werden.
MedienvertreterInnen sind zur Berichterstattung herzlich eingeladen. /zg