Petitionsausschuss reist nach Zypern – Situation Asylsuchender als zentrales Thema

16. November 2014


MÜNCHEN.        Der Ausschuss für Eingaben und Beschwerden im Bayerischen Landtag reist von heute, Sonntag, 16. November bis Donnerstag, 20. November für vier Tage in die Republik Zypern. Schwerpunkte der Informationsreise sind unter anderem der Erfahrungsaustausch über die Praxis bei der Behandlung von Eingaben aus dem Strafvollzug, Gnadengesuche sowie Ausländer- und Integrationsangelegenheiten. Da Zypern für eine große Zahl von Flüchtlingen aus Syrien die erste Anlaufstation auf dem Weg in den Westen darstellt, ist es für den Ausschuss, der sich auch mit vielen Petitionen von Migranten und Asylsuchenden befasst, von großer Bedeutung, die Maßnahmen der zyprischen Einwanderungsbehörden kennen zu lernen.
Die Ausschussvorsitzende Sylvia Stierstorfer erklärt: „Gerade der Bereich Asyl ist ein hochaktuelles Thema, über das wir uns in Zypern aus erster Hand informieren möchten. Dabei wollen wir mehr über die Handhabung von Asylanträgen vor Ort erfahren und die Strategien der Regierung Zyperns kennenlernen.“ Die stellvertretende Ausschussvorsitzende Johanna Werner-Muggendorfer ergänzt: „Mit Besuchen im türkischen Nordteil der Insel wollen wir erfahren, wie sich die konkrete politische Situation vor Ort gestaltet und wo die Probleme der Menschen liegen.“/ap