Bayerischer Landtag

Dreitägige Präsidiumsreise nach Flandern und Brüssel – Landtagspräsidentin Barbara Stamm: „Präsenz in Brüssel ist entscheidend, um gehört zu werden“

Montag, 20.06.2016


MÜNCHEN.        Flandern und Brüssel sind die Ziele einer dreitägigen Informationsreise des Präsidiums des Bayerischen Landtags von Dienstag, 21. bis Donnerstag, 23. Juni 2016. Sowohl in Flandern als auch in Brüssel sind Gespräche mit hochrangigen Vertretern der verschiedenen staatlichen bzw. supranationalen Institutionen geplant. In Flanderns Parlament wollen sich flämische Abgeordnete mit der bayerischen Delegation zum Thema Einbürgerung und Integration austauschen.

Eineinhalb Tage Flandern, eineinhalb Tage Brüssel – das Präsidium des Bayerischen Landtags befindet sich in der kommenden Woche auf Informationsreise in Belgien. Am Dienstag befindet sich die Delegation in Antwerpen, wo sie Oberbürgermeister Bart De Wever trifft und sich über das Hafenkonzept informiert. Den Mittwochvormittag verbringt das Präsidium im flämischen Parlament, das seinen Sitz in Brüssel hat. Im Zentrum des Besuchs stehen der Austausch mit flämischen Parlamentariern zum Thema Einbürgerung und Integration und eine Teilnahme an der Plenarsitzung.
Die weiteren Programmpunkte in Brüssel gelten Institutionen der Europäischen Union: Besuche sind geplant bei der Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der EU – hier speziell bei Botschafter Reinhard Silberberg – , bei der Europäischen Kommission und deren Kommissar für Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen, Johannes Hahn, und bei der Bayerischen Vertretung.
Dort finden am Donnerstag auch die Gespräche mit Dr. David Reisenzein von FRONTEX, mit dem Generaldirektor für Migration und Inneres, Matthias Ruete und mit Dr. Hans-Dieter Lucas, Botschafter bei der NATO, statt.

Landtagspräsidentin Barbara Stamm erklärt: „Erst vor Kurzem war EU-Kommissar Günther Oettinger im Landtag zu Gast und auch er hat betont, dass die Präsenz von Landesparlamenten in Brüssel entscheidend ist, um gehört zu werden. So viele Gesetze, die uns direkt und indirekt betreffen, nehmen ihren Ausgang in Brüssel. Daher wollen wir mindestens einmal im Jahr als Landtagspräsidium aktuelle Entwicklungen in dieser wichtigen Metropole der EU aus erster Hand erfahren und zugleich die dringend notwendige Präsenz zeigen. Schon seit mehreren Jahren ist auch die Landtagsverwaltung mit einer Kontakt- und Informationsstelle in der Bayerischen Vertretung in Brüssel vor Ort und leistet für den Landtag wichtige Monitoring- und Frühwarndienste. Im Übrigen freue ich mich, dass die Ausschüsse des Landtags meine Anregung aufgegriffen haben und seit einiger Zeit auch regelmäßig in Brüssel tagen.“

Neben Landtagspräsidentin Barbara Stamm werden der I.  Vizepräsident Reinhold Bocklet und Vizepräsidentin Ulrike Gote und die Präsidiumsmitglieder Prof. Dr. Peter Paul Gantzer, Hans Herold und Angelika Schorer an der Informationsreise teilnehmen.

Als Ansprechpartner für Informationen und Pressefotos von den einzelnen Terminen steht die Pressestelle des Bayerischen Landtags unter pressesprecher@bayern.landtag.de zur Verfügung. /ap

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