Sozialausschuss des Bayerischen Landtags zu Austausch über sozial- und familienpolitische Themen in Spanien

Samstag, 30.04.2016

MÜNCHEN.               Von 01. bis 07. Mai fährt der Sozialausschuss des Bayerischen Landtags auf eine Informationsreise nach Spanien. Der Ausschuss bereist die Städte Madrid, Barcelona und Málaga. Im Mittelpunkt steht der Austausch zu sozialen und familienpolitischen Themen mit den Gesprächspartnern vor Ort. Ausschussvorsitzender Joachim Unterländer erklärt: „Die aktuelle Flüchtlingspolitik und die Maßnahmen Spaniens zum Schutz der Schengen-Außengrenzen wird ein wichtiger Inhalt unserer Gespräche sein. Auch wird es um jugendpolitische Themen wie die Bekämpfung der hohen Jugendarbeitslosigkeit und um den sozialen Stadt- und Wohnungsbau gehen.“ Die stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses, Angelika Weikert, fügt hinzu: „Die aktuelle politische Entwicklung mit schwieriger Regierungsbildung und bevorstehenden Neuwahlen strahlt auf die ganze Europäische Union aus. Auch das wird Thema unserer Reise sein.“

Spanien mit seiner langen Mittelmeerküste ist seit jeher ein Einwanderungsland – vor allem für Migranten aus Westafrika. Maßnahmen zur Integration werden von der spanischen Regierung also nicht erst seit der aktuellen Flüchtlingskrise verfolgt. Auf ihrer Informationsreise möchten die Mitglieder des Ausschusses für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integration eine spanische Flüchtlingsunterkunft anschauen und sich mit den Verantwortlichen vor Ort zu diesem Thema austauschen.

Der Austausch mit den Regional- und Städteregierungen soll aber auch allgemein soziale und familienpolitische Themen umfassen. Barcelona, wo in den letzten Jahrzehnten viele städtebauliche Sanierungsmaßnahmen durchgeführt wurden, ist für die Abgeordneten vor allem hinsichtlich der sozialen Stadtplanung und des Wohnungsbaus interessant. In der Mittelmeer-Stadt Málaga werden voraussichtlich jungendpolitische Themen im Fokus der Informationsreise stehen. /if