Bayerischer Landtag

Tschechische Abgeordnete treffen Europaausschuss des Bayerischen Landtags in Bayern

Donnerstag, 31.03.2016


MÜNCHEN        Der Europaausschuss des Bayerischen Landtags bekommt am 4. und 5. April 2016 Besuch aus Tschechien. Eine vierköpfige Delegation um den EU-Ausschuss-Vorsitzenden des tschechischen Parlaments, Ondřej Benešík, verbringt zwei Tage in Regensburg und München um sich mit den bayerischen Kollegen über die Themen Migrations- und Flüchtlingspolitik, Energie und grenzüberschreitende Zusammenarbeit auszutauschen. Der Besuch erfolgt auf Einladung des Europaausschusses des bayerischen Landtags, welcher seinerseits letztes Jahr in Tschechien zu Gast war.

Zum Auftakt empfängt der Ausschussvorsitzende Dr. Franz Rieger die Delegation in seiner Heimatstadt Regensburg. Neben dem EU-Ausschuss-Vorsitzenden des tschechischen Parlaments, Ondřej Benešík, besteht die Delegation aus: Roman Váňa, Vorsitzender des Sicherheitsausschusses (ČSSD), Lubomír Toufar (ČSSD) und Zdeněk Soukup (ANO 2011). Die Gruppe wird begleitet von Dr. Milan Čoupek, dem Generalkonsul der Tschechischen Republik in München.

Die Abgeordneten besuchen in Regensburg am 4. April zwei Erstaufnahmeeinrichtungen für Flüchtlinge – die „Pionierkaserne“ und die im Bau befindliche „Bajuwarenkaserne“. Die Führung durch die Pionierkaserne übernimmt Axel Bartelt, Regierungspräsident der Oberpfalz. Auch am nächsten Vormittag wird es in München um das Thema Migrations- und Flüchtlingspolitik gehen. Im Fokus stehen aber auch weitere Themen wie Energiepolitik und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Sicherheitsbereich. An den Arbeitsgesprächen im Bayerischen Landtag nehmen auch Markus Blume, Mitglied des Wirtschafts-Ausschusses, Franz Schindler, Vorsitzender des Ausschusses für Verfassung, Recht und Parlamentsfragen, sowie Dr. Hans Reichart als Vertreter des Innen- und des Sozialausschusses teil.
Die Gespräche werden am Nachmittag in der regulären Sitzung des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen unter dem Vorsitz von Dr. Franz Rieger fortgesetzt. /if

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