Landtagspräsidentin Barbara Stamm bei Landtagspräsidentenkonferenz in Feldkirch – Einladung zur Pressekonferenz am Dienstag

Sonntag,  11.06.2017

MÜNCHEN / FELDKIRCH.                Landtagspräsidentin Barbara Stamm nimmt von heute, Sonntag, 11. Juni, bis Dienstag, 13. Juni, zunächst an der Deutschen Landtagspräsidentenkonferenz und dann an der Gemeinsamen Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen und österreichischen Landesparlamente und des Südtiroler Landtags sowie des Deutschen Bundestags, des Deutschen und Österreichischen Bundesrats unter Teilnahme des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens in Feldkirch, Vorarlberg teil. Kernthemen sind das Weißbuch der Europäischen Kommission zur Zukunft Europas, das Engagement der Landesparlamente im Ausschuss der Regionen und im Kongress der Gemeinden und Regionen Europas (KGRE), Handlungsansätze für Landesparlamente im europäischen Mehrebenensystem („Europapolitische Erklärung von Feldkirch“), Jugendprojekte in Landesparlamenten sowie Chancen und Risiken der Digitalisierung.

Die Landtagspräsidenten treffen sich in der Gemeinsamen Konferenz alle zwei Jahre abwechselnd in Deutschland und Österreich, um parlamentarische Themen und Entwicklungen zu diskutieren, um Best-Practice-Beispiele auszutauschen und bei Bedarf auch Arbeitsgruppen über die Landesgrenzen hinweg einzusetzen. Sie können Beschlüsse fassen, Berichte zur Kenntnis nehmen, Vorstellungen/Wünsche zu bestimmten Themen entwickeln oder sich im Rahmen von Fachvorträgen informieren lassen. Ihre Positionen/Forderungen tragen sie dann an die jeweils zuständigen Stellen entweder national oder auch auf Ebene der EU heran. Den Vorsitz der deutschen Landtagspräsidentenkonferenz hat derzeit Britta Stark, Präsidentin des Landtags von Brandenburg, inne. Österreichs Landtagspräsidentenkonferenz sitzt Mag. Harald Sonderegger, Landtagspräsident von Vorarlberg, vor.

Über die Ergebnisse der Konferenz wird im Rahmen einer Pressekonferenz am Dienstag, 13. Juni, um ca. 12.15 Uhr im Montforthaus in Feldkirch (Seminarraum 1, 1. Stock) informiert.

Die Pressekonferenz findet statt mit
Landtagspräsident Harald Sonderegger (Vorarlberg)
Landtagspräsidentin Britta Stark (Brandenburg)
Landtagsdirektorin Borghild Goldgruber-Reiner (Vorarlberg)
Landtagsdirektor Detlef Voigt (Brandenburg)

/ap