Bericht der Kinderkommission vor dem Plenum durch Vorsitzende Tanja Schorer-Dremel, MdL
Donnerstag, 14.06.2018
MÜNCHEN. Bereits in der zweiten Wahlperiode ist im Bayerischen Landtag eine fraktionsübergreifend besetzte Kinderkommission eingesetzt. Im Rahmen der heutigen Plenarsitzung hat die Vorsitzende der Kommission, Tanja Schorer-Dremel und die stellvertretende Vorsitzende Doris Rauscher dem Bayerischen Landtag Bericht erstattet über die Tätigkeit der vier Abgeordneten, die die Kinderkommission bilden. Politische Schwerpunkte waren die Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention und die Aufnahme der Kinderrechte ins Grundgesetz, ebenso wie der Schutz von Kindern vor jeglicher Form von Missbrauch. Ein weiteres Kernthema war die Bildung von Kindern, besonders auch unter Nachhaltigkeits- und Umweltgesichtspunkten, ebenso wie Kindergesundheit und Ernährung.
Die Kinderkommission ist im Laufe der 17. Wahlperiode 35 Mal zusammengetreten. Die Mitglieder Tanja Schorer-Dremel (CSU), Doris Rauscher (SPD), Gabi Schmidt (FREIE WÄHLER) und Gisela Sengl (B‘90/GRÜNE) hatten häufig externe Experten zu Gast in den Sitzungen. Besonders wichtig war den Mitgliedern der Kontakt mit den Menschen vor Ort, daher waren die Abgeordneten in allen Regionen Bayerns unterwegs. Aus ganz Bayern waren auch die Besucher zum Gesprächsforum Kinderrechte im Oktober 2015 ins Maximilianeum gekommen und diskutieren zu „Kinderrechte in guter Verfassung?“. Das zweite Gesprächsforum befasste sich, ebenfalls in Kooperation mit dem Kinderschutzbund mit dem Thema „Ein gutes Leben für alle Kinder?!“.
Die Vorsitzende, Tanja Schorer-Dremel bewertet die politische Arbeit der Kommission: „Dank unserer guten Zusammenarbeit mit den Ministerien und Jugendämtern, sowie unseren zahlreichen Besuchen vor Ort in den Regionen, ist die Kiko mittlerweile ein anerkannter Akteur in der bayerischen Landespolitik und eine Anlaufstelle, die immer häufiger von Kindern und Eltern - aber auch Abgeordneten hier im Landtag - kontaktiert wird“, bewertet Tanja Schorer-Dremel die politische Arbeit der Kommission.
„Bei der Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz konnte die Kiko durch zahlreiche Hintergrundgespräche, öffentliche Sitzungen und unsere Gesprächsforen wichtige Impulse setzen und dieses bedeutende Thema einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich machen“.
Der Bayerische Landtag ist eines der wenigen Parlamente in Deutschland, das über eine Kinderkommission verfügt. Erstmalig wurde die Kinderkommission in der vergangenen Wahlperiode eingesetzt (Juni 2009).
Die Kinderkommission weist – neben der paritätischen Besetzung unabhängig von der Fraktionsstärke – im Vergleich zu den Ausschüssen und sonstigen Gremien des Bayerischen Landtags einige weitere Besonderheiten auf: So ist etwa für das Zustandekommen von Beschlüssen nicht die Mehrheit der abgegebenen „Ja“- bzw. „Nein“-Stimmen erforderlich, sondern Einstimmigkeit aller Mitglieder. Der Bay. Landtag will mit seiner Kinderkommission bewusst ein Zeichen setzen im Sinne des Artikels 125 der Bayerischen Verfassung, in dem es heißt: „Kinder sind das köstlichste Gut eines Volkes. Sie haben Anspruch auf Entwicklung zu selbstbestimmungsfähigen und verantwortungsfähigen Persönlichkeiten.“
„Ich würde mir wünschen, dass die Kinderkommission noch mehr Gewicht erhält, damit wir wirklich für alle Kinder in Bayern gutes Aufwachsen und Teilhabe ermöglichen können!“, schließt Doris Rauscher ab.
Vorsitzende Schorer-Dremel sieht das genauso: "Es wäre ein tolles Signal, wenn man die Kiko zu einer dauerhaften Einrichtung des Bayerischen Landtags aufwertet." /ap