Reise und auswärtige Sitzung des Verfassungsausschusses in Brüssel vom 18. bis 20.04.2018

Mittwoch, 18.04.2018


MÜNCHEN.               Der Ausschuss für Verfassung, Recht und Parlamentsfragen befindet sich in der Zeit von 18. bis 20. April 2018 in Brüssel. Geplant ist eine auswärtige Ausschusssitzung in der bayerischen Vertretung in Brüssel sowie Gespräche mit hochrangigen Vertretern europäischer Institutionen.

Neben Gesprächen mit dem Präsidenten des Ausschusses der Regionen, Karl-Heinz Lambertz, treffen die Abgeordneten auch mit Barbara Schretter, Leiterin der Vertretung des Freistaates Bayern bei der EU, zusammen. In der Europäischen Kommission wird die Delegation von Carl-Christian Buhr, dem stellvertretenden Kabinettschef der Kommissarin für digitale Wirtschaft und Gesellschaft empfangen. Im Anschluss begrüßt der Leiter der politischen Abteilung, Dr. Thomas Eckert, die bayerischen Abgeordneten in der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der EU.

Fragen der europäischen Rechtsetzung sowie europäische Prozesse und Strukturen spielen im Verfassungsausschuss eine wichtige Rolle. Regelmäßig berät der Ausschuss nichtlegislative Vorhaben und Konsultationen der Europäischen Union. Um die Einfluss- und Gestaltungsmöglichkeiten für den Bayerischen Landtag vor Ort zu erörtern, hat der Ausschuss die 88. Sitzung nach Brüssel verlegt. Seit 2010 unterhält der Bayerische Landtag zudem ein eigenes Büro in der Vertretung des Freistaates Bayern in Brüssel. /sch