Bayerischer Landtag

Erste Informationsfahrt des neuen Landtagspräsidiums führt nach Prag

Donnerstag, 17.05.2019

MÜNCHEN. Das neue Präsidium des Bayerischen Landtags tritt seine erste Informationsreise an und reist vom 20. bis 21. Mai 2019 in die tschechische Hauptstadt Prag.
Vor Ort treffen die Parlamentarier unter der Leitung von Landtagspräsidentin Ilse Aigner unter anderem den Vorsitzenden des Abgeordnetenhauses und Vertreter der jüdischen Gemeinden. Landtagspräsidentin Ilse Aigner erklärt, das Präsidium habe sich bewusst Tschechen als erstes Ziel einer Informationsfahrt ausgesucht: „Die Beziehungen zwischen dem Freistaat Bayern und Tschechien entwickeln sich seit der historischen Rede des damaligen tschechischen Premierministers Petr Nečas am 20. Februar 2013 im Bayerischen Landtag außerordentlich erfreulich. Es herrscht ein reger wirtschaftlicher und kultureller Austausch, Bayern und Tschechen sind gute Nachbarn, die voneinander profitieren. Angesichts mitunter schwieriger Phasen in der Vergangenheit ist das ein wichtiges Signal: Wenn der Wille zur Kooperation vorhanden ist, kann viel bewegt werden“, erklärt Ilse Aigner.
Tschechien ist Bayerns wichtigster Handelspartner in Osteuropa, rund 3000 bayerische Firmen sind im Nachbarland tätig und zweisprachige Klassen in der Grenzregion etabliert.
Am Montag, 20. Mai 2019, besucht die Abordnung ab 16 Uhr zunächst mit Christina Markert, der Gesandten Deutschlands in der Botschaft Prag, die Zentrale der Europäischen Satellitennavigation – Galileo. Galileo ist ein europäisches globales Satellitennavigationssystem und liefert weltweit Daten zur Positionsbestimmung. Es ähnelt dem US-amerikanischen NAVSTAR-GPS, dem russischen GLONASS-System und dem chinesischen Beidou-System. Im Gegensatz zu diesen Systemen untersteht Galileo nicht militärischer, sondern ziviler Kontrolle, Auftraggeber ist die Europäische Union.
Der Sitz von Galileo befindet sich seit 2014 in Prag, das Kontrollzentrum steht in Oberpfaffenhofen. Im Auftrag der Europäischen Kommission wurde der Betrieb von Galileo für die ersten zehn Jahre an das Münchener Unternehmen Spaceopal übertragen. Der Auftragswert für dieses Vorhaben lag bei ca. 1,5 Milliarden Euro.
Mittlerweile sind nach Angaben der European Global Navigation Satellite Systems Agency weltweit 600 Millionen Handys mit Galileo-Empfängern verkauft worden. Bis Ende 2019 sollen alle 30 Satelliten in ihre Umlaufbahn gebracht werden. In der frei zugänglichen Version soll eine Genauigkeit von etwa vier Metern erzielt werden, mit kostenpflichtigem Zusatzdienste lassen sich sogar Genauigkeiten von unter einem Meter erreichen. Zum Vergleich: Das GPS liefert in der öffentlichen Version eine Genauigkeit von zehn Metern. Das Satellitennavigationssystem ist für die Allgemeinheit seit dem 15. Dezember 2016 zugänglich.
Am Dienstag, den 21. Mai 2019 besucht die Delegation um 9.30 Uhr die Föderation der jüdischen Gemeinden der Tschechischen Republik und spricht mit dem Geschäftsführer Dr. Tomáš Kraus. Um 11 Uhr ist dann der Besuch des Jüdischen Friedhofs und der Synagoge in Prag vorgesehen.
Um 12 Uhr lädt Radek Vondráček, Vorsitzender des Tschechischen Abgeordnetenhauses zu einem Arbeitsessen, in dem es unter anderem um die Anknüpfung an die bisherige Zusammenarbeit der Koordinatorinnen und der Koordinatoren gehen soll. Die Gemeinsame Erklärung der Koordinatorinnen und Koordinatoren für die Zusammenarbeit zwischen dem Bayerischen Landtag und der Abgeordnetenkammer des Parlaments der Tschechischen Republik wurde am 20. September 2017 im Bayerischen Landtag von den vier damaligen Koordinatorinnen und Koordinatoren Barbara Stamm, Jan Bartosek, Inge Aures und Jiří Mihola unterzeichnet.

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