Terminhinweis: Sondertreffen der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente und des Bundesrates am 26. und 27. September 2019 am Chiemsee anlässlich des Jubiläums „70 Jahre Grundgesetz“

Mittwoch, 25.09.2019

MÜNCHEN/HERRENCHIEMSEE                Am 26. und 27. September begrüßt Landtagspräsidentin Ilse Aigner die Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente zu einem Sondertreffen am Chiemsee. Anlass der Zusammenkunft ist der 70. Geburtstag des deutschen Grundgesetzes im Jahr 2019. Erinnert werden soll an den beiden Tagen unter anderem an die historische Rolle, die die Länder und ihre Parlamente bei der Entstehung des Grundgesetzes gespielt haben.

Im Rahmen ihres Treffens besuchen die Präsidentinnen und Präsidenten historische Orte, die für die Erarbeitung unserer Verfassung besondere Bedeutung haben. Dabei schlagen sie einen geschichtlichen Bogen von den Folgen der nationalsozialistischen Diktatur hin zum demokratischen Neubeginn am Ende der Vierzigerjahre des letzten Jahrhunderts.

Am Nachmittag des 26. September steht zunächst ein Besuch des NS-Dokumentationszentrums Obersalzberg auf dem Programm. Der Obersalzberg war neben Berlin zweiter Regierungssitz der Nationalsozialisten. Heute befindet sich dort ein vom Institut für Zeitgeschichte München-Berlin im Auftrag des Freistaats Bayern konzipierter und betreuter Lern- und Erinnerungsort. Eine Ausstellung bietet hier Gelegenheit, sich mit den zentralen Erscheinungsformen der nationalsozialistischen Diktatur auseinanderzusetzen.

Die Präsidentinnen und Präsidenten setzen ihre Konferenz dann am 27. September am Originalschauplatz des Verfassungskonvents auf der Insel Herrenchiemsee fort. Hier sollen im Anschluss an einen Impulsvortrag von Prof. Dr. Florian Meinel, Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht und Rechtsphilosophie an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg, aktuelle Herausforderungen unserer parlamentarischen Demokratie erörtert und Perspektiven für die Zukunft diskutiert werden.

Vom 10. bis zum 23. August 1948 tagte der „Verfassungskonvent auf Herrenchiemsee“ im Alten Schloss auf der Herreninsel in Bayern. Der dort von einem Sachverständigengremium formulierte „Herrenchiemsee-Bericht“ diente dem Parlamentarischen Rat als Grundlage für die Ausarbeitung des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland. Am 23. Mai 1949 verkündete der Parlamentarische Rat das deutsche Grundgesetz und legte damit die rechtliche und politische Grundordnung unseres Staates fest.

Medienvertreterinnen und Medienvertreter sind herzlich zur Berichterstattung eingeladen. Mögliche Termine für Bildaufnahmen und kurze Interviews:
•    27. September zwischen 11 Uhr und 12 Uhr im Augustiner-Chorherrenstift auf Herrenchiemsee.
Aus organisatorischen Gründen bitten wir um eine kurze Anmeldung unter akkreditierung@bayern.landtag.de.

/zg