Landtag führt Ampelsystem und flexible Corona-Regelung ein
Mittwoch, 14.10.2020
- Der Bayerische Landtag wird jeweils am Montag einer Sitzungswoche festlegen, in welcher Stärke das Plenum tagen wird.
- Basis ist eine faktenbasierte Ampel plus flexibler Regelung.
- Parallel dazu können sich die Abgeordneten auch an zwei Tagen pro Woche einem freiwilligen Corona-Schnelltest unterziehen.
MÜNCHEN. Der Bayerische Landtag wird jede Woche anhand eines faktenbasierten Ampelsystems neu entscheiden, in welchem Umfang das Plenum tagen wird. Darauf hat sich der Ältestenrat auf Vorschlag der Landtagspräsidentin in seiner heutigen Sitzung geeinigt.
Die Parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktionen werden mit Vertretern des Landtagsamtes und der Landtagspräsidentin in einer wöchentlichen Videositzung am Montag anhand der jeweils aktuellen Corona-Inzidenzzahlen für München und Bayern entscheiden, ob der Bayerische Landtag in der jeweiligen Woche in Vollbesetzung oder in reduzierter Form tagen wird. Mit dieser flexiblen Regelung soll das Risiko einer Infektion und eine Verbreitung des Coronavirus vermindert und eine Quarantäne des Parlaments vermieden werden.
Landtagspräsidentin Ilse Aigner betonte: „Wir haben uns erneut vom dem renommierten Virologen Prof. Dr. Keppler beraten lassen, der uns in unserem Vorgehen bestärkt hat: Eine solche Ampel, die sich auf die Inzidenz-Warnwerte für München und Bayern bezieht, macht uns flexibel und stellt keinen Automatismus dar. Die letztendliche Entscheidung, wie viele Abgeordnete kommen, legen wir gemeinsam fraktionsübergreifend fest.“
Zudem können die Abgeordneten an zwei Tagen in der Woche einen freiwilligen Corona-Schnelltest im Landtag bei einem Arzt ablegen. Die Daten unterliegen dem Arztgeheimnis. Nur im Falle eines positiven Testergebnisses, meldet der Mediziner das Ergebnis an das Gesundheitsamt. Dieses würde dann auch die Landtagspräsidentin informieren und die Kontaktpersonen wie üblich ermitteln.
Aktuell nehmen etwas mehr als die Hälfte der Abgeordneten an der Plenarsitzung teil. Der Plenarsaal ist bereits mit durchsichtigen Trennscheiben ausgestattet, um das Risiko einer Ausbreitung des Coronavirus so gering wie möglich zu halten.
(CK)